HessVGH: Kein verkaufsoffener Sonntag anlässlich der Frankfurter Buchmesse

Nach einem Beschluss des HessVGH vom 21.08.2017, der den Beteiligten am 29.08.2017 bekannt gegeben wurde, ist die geplante Öffnung von Ladengeschäften im Stadtgebiet von Frankfurt a.M. anlässlich der Buchmesse am Sonntag, dem 15.10.2017, in der Zeit von 13.00 Uhr bis 19.00 Uhr, nicht zulässig. Den Rest des Beitrags lesen

VG Frankfurt a.M.: Sonntagsöffnung der Ladengschäfte in der Frankfurter Innenstadt anlässlich des Museumsuferfestes, der IAA und der Frankfurter Buchmesse scheitert vor Gericht

Die 7. Kammer des VG Frankfurt a.M. hat mit heutigem Beschluss einem Eilantrag der Gewerkschaft ver.di und des Diözesanverbandes Limburg e.V. stattgegeben und damit zunächst die Ladenöffnung in der Frankfurter Innenstadt am 27.08.2017 verboten. Die Stadt Frankfurt a.M. hatte mit Allgemeinverfügung vom 12.01.2017 den Ladeninhabern in der Frankfurter Altstadt innerhalb des Anlagenringes erlaubt, ihre Geschäfte in der Zeit von 13.00 bis 19.00 Uhr anlässlich des an diesem Wochenende stattfindenden Museumsuferfestes mit geringen Ausnahmen zu öffnen. Den Rest des Beitrags lesen

HessVGH: Kein verkaufsoffener Sonntag anlässlich der Buchmesse in Frankfurt am Main

Nach einem Beschluss des HessVGH vom 21.10.2016 ist die Öffnung von Verkaufsstellen im Gebiet der Stadt Frankfurt a.M. aus Anlass der Buchmesse am Sonntag, dem 23.10.2016, nicht zulässig. Die Erlaubnis der Stadt Frankfurt a.M. vom 23.09.2016, mit der die Stadt eine Ladenöffnung für ihr gesamtes Stadtgebiet an diesem Tag zugelassen und lediglich den Handel mit Kraftfahrzeugen, Baustoffen und Baubedarf sowie Roh- und Brennstoffen ausgenommen hat, ist nach der Entscheidung des VGH offensichtlich rechtswidrig. Den Rest des Beitrags lesen

VG Frankfurt a.M.: Eilantrag gegen die Öffnung der Ladengeschäfte in der Frankfurter Innenstadt anlässlich der Buchmesse am 23.10.2016 ist gescheitert

Die 7. Kammer des VG Frankfurt a.M. hat heute einen Eilantrag der Gewerkschaft ver.di und des Diözesanverbandes Limburg e.V., mit welchem diese die Öffnung der Geschäfte in der Frankfurter Innenstadt anlässlich der Frankfurter Buchmesse am 23.10.2016 verhindern wollten, abgelehnt. Den Rest des Beitrags lesen