Aufgelesen LXIX – Einen Antrag auf Erteilung

Mein Verhältnis zu Behörden war nicht immer ungetrübt,
Was allein nur daran lag, daß man nicht kann, was man nicht übt.
Heute geh‘ ich weltmännisch auf allen Ämtern ein und aus,
Schließlich bin ich auf den Dienstwegen schon so gut wie zu Haus.
Seit dem Tag, an dem die Aktenhauptverwertungsstelle Nord
Mich per Einschreiben aufforderte: Schicken Sie uns sofort
Einen Antrag auf Erteilung eines Antragsformulars,
Zur Bestätigung der Nichtigkeit des Durchschriftexemplars,
Dessen Gültigkeitsvermerk von der Bezugsbehörde stammt
Zum Behuf der Vorlage beim zuständ‘gen Erteilungsamt. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Aufarbeitung der Colonia Dignidad

Eine umfassende historische Aufarbeitung der Geschehnisse in der von einer deutschen Sekte in Chile betriebenen „Colonia Dignidad“ sowie Hilfe für deren Opfer fordern die Fraktionen CDU/CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen in einem gemeinsamen Antrag (BT-Dr 18/12943). In der lagerartigen Kolonie war es insbesondere zur Zeit der chilenischen Militärdiktatur zu schwersten Menschenrechtsverletzungen gekommen. Den Rest des Beitrags lesen

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Bundestag: Disput über Prävention gegen Islamismus

Die von der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ in einem Antrag (BT-Dr 18/10477) erhobene Forderung nach einer bundesweiten Präventionsstrategie gegen gewaltbereiten Islamismus stößt bei Experten auf Zuspruch aber auch auf Skepsis. Das wurde während einer öffentlichen Anhörung des Innenausschusses am Montag deutlich. Den Rest des Beitrags lesen

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Bundestag: Prävention gegen Islamismus

Um einen Antrag der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ zu einer „Präventionsstrategie gegen den gewaltbereiten Islamismus“ (BT-Dr 18/10477) geht es am Montag, 26.06.2017, in einer Anhörung des Innenausschusses. Zu der öffentlichen Veranstaltung werden sechs Sachverständige erwartet. Den Rest des Beitrags lesen

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Bundestag: Hilfe für Opfer der Colonia Dignidad

Um die „Aufarbeitung der Verbrechen in der ‚Colonia Dignidad’ und Hilfe für die Opfer“ geht es in einem überfraktionellen Antrag (BT-Dr 18/11805) von 92 Abgeordneten der Linken und Grünen sowie der SPD-Abgeordneten Ulli Nissen. Bei der „Colonia Dignidad“ handelte es sich um das geschlossene Lager einer deutschen Sekte in Chile, in dem es jahrzehntelang zu schweren Menschenrechtsverletzungen gekommen war. Den Rest des Beitrags lesen

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Bundestag: Prävention vor gewaltbereitem Islamismus

Die Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ dringt auf eine „bundesweite Präventionsstrategie gegen den gewaltbereiten Islamismus“. In einem Antrag (BT-Dr 18/10477) fordert die Fraktion die Bundesregierung auf, ein Konzept für die Entwicklung einer solchen Strategie zu erarbeiten. Zu den Eckpunkten soll dabei der Vorlage zufolge die Einrichtung eines bundesweiten Präventionszentrums gehören, zu dessen Aufgaben neben der Erarbeitung der Strategie die Begleitung und Koordination ihrer Implementierung als auch ihre Evaluation und nachfolgende Fortentwicklung zählen soll. Den Rest des Beitrags lesen

Bundestag: Zentrum für Alevitische Studien

Gegen das Votum der Opposition hat der Bundestag am 27.06.2013 einen Antrag der SPD (BT-Dr 17/5517) auf Empfehlung des Bildungs- und Forschungsausschusses (BT-Dr 17/14104) abgelehnt, die Einrichtung eines Zentrums für Alevitische Studien an einer deutschen Universität zu fördern. Den Rest des Beitrags lesen »