Bundestag: Antrag der Koalitionsfraktionen zur Religionsfreiheit angenommen

Der Bundestag hat am 19.10.2018 über das Menschenrecht auf Religionsfreiheit debattiert und über die Anträge von CDU/CSU und SPD mit dem Titel „Menschenrecht auf Religionsfreiheit weltweit stärken“ (BT-Dr 19/5041), von Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Einsatz für Religions-­ und Weltanschauungsfreiheit weltweit verstärken“ (BT-Dr 19/4559) und der AfD-­Fraktion mit dem Titel „Christenverfolgung stoppen und sanktionieren“ (BT-Dr 19/1698) jeweils namentlich abgestimmt. Dem Antrag der Koalitionsfraktionen stimmten 331 Abgeordnete zu, 81 stimmten dagegen, es gab 187 Enthaltungen. Den Antrag der Grünen unterstützten 59 Abgeordnete, 408 sprachen sich dagegen aus, 129 enthielten sich. 519 Abgeordnete lehnten den AfD­-Antrag ab, 80 befürworteten ihn, es gab keine Enthaltungen. Zum AfD­-Antrag hatte der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe eine Beschlussempfehlung (BT-Dr 19/5115) vorgelegt. Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Initiative gegen Christenverfolgung

Die AfD-Fraktion ist mit ihrer Forderung nach mehr Engagement der Bundesregierung gegen die Verfolgung von Christen gescheitert. Ein entsprechender Antrag (BT-Dr 19/1698) scheiterte am Mittwoch im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe an den Gegenstimmen der anderen Fraktionen. Den Rest des Beitrags lesen »

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