Die Eltern eines Schülers, die ihren Sohn an einem Schultag nicht zur Schule schickten, um seine Teilnahme an einem Moscheebesuch zu verhindern, müssen das festgesetzte Bußgeld in Höhe von insgesamt € 50,– zahlen. Der I. Senat für Bußgeldsachen des SchlHOLG ließ die Rechtsbeschwerde der Eltern gegen das Urteil des AG Meldorf nicht zu. Den Rest des Beitrags lesen »
SchlHOLG: Bußgeldverfahren wegen verweigerter Teilnahme an Moscheebesuch
9. April 2019 — Georg NeureitherBundestag: Keine Statistik über Moschee-Besuche der Bundeswehr
9. März 2018 — Georg NeureitherDie Bundeswehr führt keine Statistik über Moschee-Besuche von Bundeswehreinheiten im Rahmen der Ausbildung. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (BT-Dr 19/1089) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (BT-Dr 19/792) mit. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: AfD fragt nach Moschee-Besuchen der Bundeswehr
27. Februar 2018 — Georg NeureitherDie AfD verlangt Auskunft über Besuche von Bundeswehrsoldaten in Moscheen. In einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/792) will sie unter anderem wissen, wie oft und seit wann Einheiten der Bundeswehr Moscheen in Deutschland besuchten, ob es sich bei den Soldaten um Muslime handelte und ob diese Besuche verpflichtend waren. Den Rest des Beitrags lesen »
SchlHOLG: AG Meldorf muss erneut über Bußgeldbescheid wegen Verstoßes gegen Schulgesetz verhandeln
30. November 2017 — Georg NeureitherDas AG Meldorf hat das Verfahren gegen einen Bußgeldbescheid, der wegen des Fernbleibens eines Schülers von einem Moscheebesuch gegen den Vater des Schülers erlassen wurde, zu Unrecht eingestellt. Die Sache wurde zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das AG zurückverwiesen. Das hat der I. Senat für Bußgeldsachen des SchlHOLG entschieden. Den Rest des Beitrags lesen »
Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ] 