Der Bundesregierung sind keine Einschränkungen wegen der Zugehörigkeit zur serbisch-orthodoxen Religionsgemeinschaft durch den Staat oder durch Parteien und Organisationen in Montenegro bekannt. Wie sie in der Antwort (BT-Dr 19/23407) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (BT-Dr 19/22521) schreibt, habe die serbisch-orthodoxe Kirche eine „traditionell starke Stellung in der montenegrinischen Gesellschaft, trotz offizieller Trennung von Kirche und Staat“. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Serbisch-orthodoxe Religionsgemeinschaft in Montenegro
22. Oktober 2020 — Dr. Georg NeureitherBundestag: Situation von Religionsgemeinschaften in Montenegro
30. September 2020 — Dr. Georg NeureitherDie Lage von Religionsgemeinschaften in Montenegro thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/22521). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Proteste gegen Kirchengesetz in Montenegro
9. Juni 2020 — Dr. Georg NeureitherUm das Gesetz über „Religionsfreiheit und den gesetzlichen Status der Kirchen und Religionsgemeinschaften“ in Montenegro geht es in der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 19/19648) auf eine Kleine Anfrage (BT-Dr 19/19331) der AfD-Fraktion. Die Abgeordneten hatten darin nach einem Konflikt zwischen der serbisch-orthodoxen und der montenegrinisch-orthodoxen Kirche sowie nach Protesten der proserbischen Opposition gefragt, die das neue Gesetz strikt ablehne. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Umstrittenes Kirchengesetz in Montenegro
27. Mai 2020 — Dr. Georg NeureitherFür das Gesetz über die „Religionsfreiheit und den gesetzlichen Status der Kirchen und Religionsgemeinschaften“ in Montenegro interessiert sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/19331). Die Abgeordneten fragen darin unter anderem nach einem Konflikt zwischen der serbisch-orthodoxen und der montenegrinisch-orthodoxen Kirche sowie nach Protesten der proserbischen Opposition, die das neue Gesetz strikt ablehne. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Menschenrechtslage in Montenegro
30. November 2016 — Ass. iur. Klaus KohnenDie Bundesregierung sieht keine Anzeichen für „strukturelle Repression oder Diskriminierung“ auf Grund der Rasse, der Nation, der sexuellen Orientierung oder der Zugehörigkeit zu einer sozialen Gruppe in Montenegro. Allerdings herrschten in Teilen der Bevölkerung nach wie vor Vorurteile gegen Roma, Balkan-Ägypter und Aschkali vor, heißt es in der Antwort (BT-Dr 18/10436) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ (BT-Dr 18/9786). Den Rest des Beitrags lesen
Bundestag: Menschenrechtslage in Montenegro
6. Oktober 2016 — Ass. iur. Klaus KohnenNach der menschenrechtlichen Lage in Montenegro erkundigt sich die Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 18/9786). Die Bundesregierung soll Angaben machen, inwiefern Menschen in dem Land wegen ihrer Rasse, ihrer Religion, ihrer politischen Überzeugung, ihrer Nationalität, ihrer Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder ihrer sexuellen Orientierung unter anderem psychische oder physische Gewalt durch staatliche Stellen und durch nichtstaatliche Akteure drohen sowie gesetzliche, administrative, polizeiliche und justizielle Diskriminierungen sowie anderweitige Menschenrechtsverletzungen durch staatliche Stellen oder nichtstaatliche Akteure. Den Rest des Beitrags lesen
Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ] 