Der Beauftragte der Bundesregierung für Religions- und Weltanschauungsfreiheit, Thomas Rachel, hat sich bei einem Gespräch mit Mitgliedern des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe besorgt über die Lage der Religionsfreiheit weltweit geäußert. Zwei Drittel der Menschen lebten in Staaten, in denen diese teilweise massiv eingeschränkt werde und Vertreter religiöser Gruppen und Gemeinschaften der Diskriminierung ausgesetzt seien, so der CDU-Politiker. Die zunehmende Politisierung und Instrumentalisierung von Religionen fordere auch Demokratien heraus und setze religiöse Minderheiten unter Druck. Den Rest des Beitrags lesen »
Emanuel V. Towfigh, Die rechtliche Verfassung von Religionsgemeinschaften
1. Juli 2021 — Dr. Georg NeureitherReligionsgemeinschaften bedürfen einer rechtlichen Verfassung, wenn sie den mit ihrem auf das Jenseits ausgerichteten Heilsprogramm verbundenen diesseitigen Auftrag erfüllen wollen. Sie wirken dabei unter zwei Rechtsordnungen: Einerseits sind sie dem staatlichen Recht unterworfen, andererseits unterliegen sie einer verbindlichen religiösen (Binnen-)Ordnung. Emanuel V. Towfigh untersucht im Hinblick hierauf das deutsche Religionsverfassungsrecht und – in dieser Tiefe erstmalig – das religiöse Organisationsrecht der Baháʼí, sowie das Zusammenwirken der beiden Rechtsordnungen.
Bundestag: Religionsfreiheit im Iran – Baháʼí
13. Juni 2013 — Dr. Georg NeureitherBei Enthaltung der Linksfraktion und gegen das Votum von SPD und Grünen hat der Bundestag am 13.06.2013 einen SPD-Antrag (BT-Dr 17/13474) auf Empfehlung des Menschenrechtsausschusses (BT-Dr 17/13849) abgelehnt, die Religionsfreiheit im Iran zu stärken und Menschenrechte der Baháʼí als religiöse Minderheit zu wahren. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: SPD wendet sich gegen Verfolgung der Glaubensgemeinschaft der Baháʼí im Iran
5. Juni 2013 — Dr. Georg NeureitherDie Sozialdemokraten sind mit einer Initiative zum Schutz der Glaubensgemeinschaft der Baháʼí gescheitert. Einen Antrag (BT-Dr 17/13474) zur Religionsfreiheit im Iran und zur Stärkung der Rechte der Baháʼí lehnte der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe am Mittwoch mit den Stimmen der Fraktionen von Union und FDP bei Enthaltung der Fraktion die Linke ab. Die Grünen unterstützten den Antrag. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: SPD thematisiert Verfolgung der Glaubensgemeinschaft der Baháʼí im Iran
16. Mai 2013 — Dr. Georg NeureitherDie Sozialdemokraten setzten sich für eine Stärkung der Religionsfreiheit im Iran und der Rechte der Glaubensgemeinschaft der Baháʼí ein. Die „vehemente Verfolgung“ der Baháʼí durch die iranische Regierung sei religiös und politisch begründet, heißt es in einem Antrag der SPD-Fraktion (BT-Dr 17/13474), der am heutigen Donnerstag erstmals auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums steht. Ihnen werde zum einen unterstellt, Spione Israels zu sein, zum anderen werde ihnen Apostasie, der Abfall vom Islam, vorgeworfen. Den Rest des Beitrags lesen »
BVerwG: Baháʼí-Gemeinde in Deutschland kann Körperschaft des öffentlichen Rechts werden
28. November 2012 — Dr. Georg NeureitherDas Hessische Kultusministerium ist verpflichtet, der Baháʼí-Gemeinde in Deutschland die Rechte einer Körperschaft des öffentlichen Rechts zu verleihen. Das hat das BVerwG in Leipzig heute entschieden. Den Rest des Beitrags lesen »
Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ] 