Das SaarlOVG in Saarlouis hat nunmehr die Entscheidungsgründe seines auf Grund der mündlichen Verhandlung vom 07.03.2024 ergangenen Urteils veröffentlicht, mit der es das Landesdenkmalamt verpflichtet hat, der Katholischen Kirchengemeinde St. Jakob die Genehmigung zum Abbruch der ehemaligen Pfarrkirche St. Mauritius zu erteilen. Den Rest des Beitrags lesen »
SaarlOVG: Katholische Kirchengemeinde St. Jakob darf Pfarrkirche St. Mauritius abreißen
7. März 2024 — Dr. Georg NeureitherDas SaarlOVG hat über die Klage der Katholischen Kirchengemeinde St. Jakob in der Landeshauptstadt Saarbrücken entschieden, mit der diese die Verpflichtung des beklagten Landesdenkmalamtes begehrt, ihr die Genehmigung zum Abbruch ihrer ehemaligen Pfarrkirche St. Mauritius zu erteilen. Die von ihr beantragte Genehmigung zum Abbruch der 1956 fertiggestellten und im Jahr 2003 profanierten Pfarrkirche mit überdachtem Umgang und Turm in Alt-Saarbrücken, die von dem Künstler Boris Kleint entworfene Beton-Glasfenster aufweist und als Einzeldenkmal in die Denkmalliste des Saarlandes eingetragen ist, war ihr vom Landesdenkmalamt versagt worden. Die hiergegen gerichtete Klage der Kirchengemeinde blieb erstinstanzlich ohne Erfolg. Den Rest des Beitrags lesen »
SaarlOVG: Keine Betriebserlaubnis für ein Internat des Don-Bosco-Schulvereins in Saarbrücken
6. Mai 2013 — Dr. Georg NeureitherOhne Erfolg blieb der Antrag des Don-Bosco-Schulvereins e.V. auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil des VG Saarland vom 11.05.2012 (3 K 231/11), mit dem eine auf Erteilung einer neuen Betriebserlaubnis für ein Internat am Standort Saarbrücken-Fechingen gerichtete Klage des Schulvereins abgelehnt worden war. Den Rest des Beitrags lesen »
SaarlOVG: Rechtswidrigkeit der im Jahr 2008 in Saarbrücken erhobenen Bestattungsgrundgebühr „Asche“
19. Dezember 2012 — Dr. Georg NeureitherDas SaarlOVG hat durch Berufungsurteil vom 03.12.2012 – 1 A 6/12 – einer gegen die Höhe der in der Landeshauptstadt Saarbrücken im Jahr 2008 erhobenen Bestattungsgrundgebühr „Asche“ gerichteten Klage stattgegeben. Grund der Beanstandung ist die Fehlerhaftigkeit der dieser Gebühr zugrunde liegenden Gebührenbedarfsberechnung. Den Rest des Beitrags lesen »
Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ] 