Bundestag: Richtung Syrien/Irak ausgereiste Islamisten

Der Bundesregierung haben zum Jahreswechsel Erkenntnisse zu mehr als 960 deutschen Islamisten bzw. Islamisten aus Deutschland vorgelegen, „die in Richtung Syrien/Irak gereist sind, um dort auf Seiten des sog. Islamischen Staates (IS) und anderer terroristischer Gruppierungen an Kampfhandlungen teilzunehmen oder diese in sonstiger Weise zu unterstützen“. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 19/387) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ (BT-Dr 19/281) hervor. Danach liegen nicht in allen Fällen Erkenntnisse vor, dass sich diese Personen tatsächlich in Syrien oder dem Irak aufhalten oder aufgehalten haben.

Etwa ein Drittel dieser gereisten Personen hat sich den Angaben zufolge um den Jahreswechsel wieder in Deutschland befunden. Zu der Mehrzahl dieser Rückkehrer liegen laut Vorlage keine belastbaren Informationen vor, dass sie sich aktiv an Kampfhandlungen in Syrien oder dem Irak beteiligt haben. „Als Ergebnis der kontinuierlichen Aus- und Bewertung der Erkenntnislage zu zurückgekehrten Personen liegen den Sicherheitsbehörden aktuell zu über 80 Personen Erkenntnisse vor, wonach sie sich aktiv an Kämpfen in Syrien oder im Irak beteiligt oder hierfür eine Ausbildung absolviert haben“, heißt es in der Antwort weiter. Ferner lägen zu ca. 150 Personen Hinweise vor, dass diese in Syrien oder im Irak ums Leben gekommen sind.

heute im bundestag Nr. 28 v. 23.01.2018

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