Im ersten Halbjahr 2026 sind den Sicherheitsbehörden 231 politisch motivierte Straftaten im Unterthemenfeld „islamfeindlich“ gemeldet worden. Darunter waren elf Gewaltdelikte. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 21/7478) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen (BT-Dr 21/6705) hervor. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Antimuslimische Straftaten im ersten Halbjahr 2026
11. August 2026 — Dr. Georg NeureitherBundestag: Grüne erfragen Zahl antimuslimischer Gewalttaten
26. Juni 2026 — Dr. Georg NeureitherAntimuslimische Vorfälle im ersten Halbjahr 2026 thematisiert die Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 21/6705). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: (Pseudo-)christliche Motive bei Verschwörungserzählungen
18. Juni 2026 — Dr. Georg NeureitherÜber die Nutzung „(pseudo-)christlicher Motive“ zur Untermauerung etwa von Verschwörungserzählungen berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (BT-Dr 21/6473) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ (BT-Dr 21/6166). Danach werden durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) einzelne Akteure und Gruppierungen bearbeitet, „die im Zuge ihrer Agitation (pseudo-)christliche Motive und Diskurse aufgreifen und adaptieren, um insbesondere Äußerungen oder Verhaltensweisen, die gegen einzelne gesellschaftliche Gruppen gerichtet sind, sowie in Teilen extremistische Verschwörungserzählungen ideologisch zu untermauern“. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Christlicher Fundamentalismus mit Extremismus-Bezügen
1. Juni 2026 — Dr. Georg Neureither„Mögliche Verbindungen zwischen christlichem Fundamentalismus und Rechtsextremismus in Deutschland“ thematisiert die Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 21/6166). Den Rest des Beitrags lesen »
Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ] 