Die religiöse Pluralisierung und das weite Verständnis der Religionsfreiheit als spezielle allgemeine Handlungsfreiheit in der Rechtsprechung des BVerfG führen zu bisher nicht konsistent gelösten Konflikten im Spannungsverhältnis zwischen der individuellen Religionsfreiheit und den allgemeinen Gesetzen. Dieses weite Verständnis ist jedoch laut Entstehungsgeschichte des Art. 4 GG nicht zwingend und mündet teilweise in Bevorzugungen auf Grund des Glaubens, die gem. Art. 3 Abs. 3 Satz 1 GG unzulässig sind. Als Restriktionsmöglichkeit schlägt Julian Jäger daher einen engeren Eingriffsbegriff vor. Den Rest des Beitrags lesen »
Julian Jäger, Unbegrenzte allgemeine Handlungsfreiheit aus Art. 4 GG
12. Dezember 2024 — Dr. Georg NeureitherChristian Jasper, Religiös und politisch gebundene öffentliche Ämter – Anschauungsgebundene Vergabe von Staatsämtern im Spannungsfeld zwischen besonderen Gleichheitssätzen und gegenläufigem Verfassungsrecht
22. Dezember 2014 — Dr. Georg NeureitherDie Arbeit untersucht, ob der Staat öffentliche Ämter in Abhängigkeit von religiösen oder politischen Anschauungen der Bewerber vergeben darf. Prinzipiell verbietet das Grundgesetz solche anschauungsabhängigen Benachteiligungen und Bevorzugungen, so dass Ausnahmen verfassungsrechtlich gerechtfertigt sein müssten. Den Rest des Beitrags lesen »
Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ] 