Das VG Freiburg hat mit Urteil vom 15.04.2025 über die Klage eines Ehepaares entschieden, das einer kleinen christlichen Glaubensgemeinschaft angehört und aus religiösen Gründen für seine Kinder eine Befreiung vom Schwimmunterricht erreichen wollte. Über das Verfahren hat das Gericht bereits berichtet. Inzwischen wurden den Beteiligten die schriftlichen Urteilsgründe zugestellt. Den Rest des Beitrags lesen »
VG Freiburg: Keine Befreiung vom Schwimmunterricht aus religiösen Gründen – Urteilsgründe liegen vor
24. Juli 2025 — Dr. Georg NeureitherVG Freiburg: Keine Befreiung vom Schwimmunterricht aus religiösen Gründen
16. April 2025 — Dr. Georg NeureitherDas VG Freiburg hat über die Klage eines Ehepaares aus dem Landkreis Tuttlingen entschieden, das aus religiösen Gründen für seine Kinder eine Befreiung vom Schwimmunterricht erreichen wollten. Die Klage hatte keinen Erfolg. Den Rest des Beitrags lesen »
OLG Frankfurt a.M.: „Gesamter Kirchenapparat“ der evangelischen Kirche von der Zahlung von Gerichtsgebühren in Hessen befreit
22. Januar 2024 — Dr. Georg NeureitherDas OLG Frankfurt a.M. (OLG) hat entschieden, dass sämtliche zum evangelischen Kirchenapparat zu zählenden Stellen von der Entrichtung von Gerichtsgebühren befreit sind. Den Rest des Beitrags lesen »
VG Koblenz: Keine Befreiung von der Rundfunkbeitragspflicht aus Glaubens- und Gewissensgründen
20. Dezember 2022 — Dr. Georg NeureitherEin Anspruch auf Befreiung von der Rundfunkbeitragspflicht wegen eines besonderen Härtefalles kann weder auf ein Leistungsverweigerungsrecht noch darauf gestützt werden, das Programm verstoße gegen die Glaubens- und Gewissensfreiheit. Dies entschied das VG Koblenz und wies eine entsprechende Klage ab. Den Rest des Beitrags lesen »
Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ] 