Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ]

Das „Grundrecht auf Sonntag“ ist das jüngste in einer Reihe von „Rechten“, die das BVerfG in freier richterlicher Rechtsschöpfung einer Zusammenschau verschiedener Verfassungsbestimmungen entnimmt. Darauf haben zuletzt die Kirchen und Gewerkschaften eine Vielzahl von Rechtsbehelfen insbesondere gegen sonntägliche Ladenöffnungen gestützt. Lutz Friedrich untersucht, wie diese und andere Normenverbindungen bis weit in den Bereich des objektiven Rechts hinein und abseits der bekannten dogmatischen Muster subjektive öffentliche Rechte und Klagerechte neu begründen.

Er nimmt dabei nicht nur zu Detailfragen des Religionsverfassungsrechts Stellung, sondern stellt ausgehend vom Sonntagsschutz auch ganz grundlegende Erwägungen an zur Verfassungsdogmatik und zur Vergrundrechtlichung der Rechtsordnung sowie zu Fragen des gerichtlichen Rechtsschutzes und der Gewaltenteilung. Dazu gehört eine kritische Analyse faktischer Popular- und Verbandspopularklagen in den Bereichen „Sonntag“, „Umwelt“ bzw. „Klima“ und „europäische Integration“, die das geltende Prozessrecht durchbrechen und den freiheitlichen demokratischen Verfassungsstaat vor gewaltige Herausforderungen stellen.

Lutz Friedrich, Vom Recht zur Berechtigung – Subjektivierung des Rechts und Überindividualisierung des Rechtsschutzes am Beispiel des „Grundrechts auf Sonntag“. Tübingen: Mohr Siebeck, 2020 (Jus ecclesiasticum, Band 123). XXI, 394 Seiten. ISBN 978-3-16-159596-7. € 99,–.