Die Polizeihochschule durfte einen angehenden Polizeibeamten wegen Zweifeln an seiner charakterlichen Eignung entlassen, weil er – wenn auch weitgehend passiv – Mitglied einer WhatsApp-Gruppe war, in der nationalsozialistische, antisemitische, rassistische, gewaltverherrlichende und frauenverachtende Kommentare und Bilder geteilt wurden. Dies hat das VG Freiburg entschieden und damit den gegen seine Entlassung gerichteten Eilantrag eines Polizeimeisteranwärters abgelehnt. Den Rest des Beitrags lesen »
VG Freiburg: Polizeimeisteranwärter darf wegen Mitgliedschaft in WhatsApp-Gruppe mit antisemitischen und rassistischen Inhalten entlassen werden
26. Oktober 2020 — Dr. Georg NeureitherMatthias D. Wüthrich/Matthias Gockel/Jürgen Mohn (Hrsg.), Blasphemie – Anspruch und Widerstreit in Religionskonflikten
26. Oktober 2020 — Dr. Georg NeureitherSeit zwei Jahrzehnten lässt sich eine irritierende Wiederkehr des Blasphemievorwurfs beobachten. Man denke etwa an den dänischen Karikaturenstreit oder den Terroranschlag auf Charlie Hebdo 2015 in Paris. Die entsprechenden politischen und juristischen Debatten betreffen gegenwärtig insbesondere Blasphemieparagraphen in den Rechtsordnungen. Doch das Phänomen der Blasphemie ist facettenreicher, als es dabei oft wahrgenommen wird. Den Rest des Beitrags lesen »
Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ] 