Bundestag: Islamistischer Terrorismus

Der Bundesregierung liegen Erkenntnisse zu sieben seit 2015 aktiv verhinderten Anschlägen in Deutschland vor, die einen unmittelbaren oder mittelbaren Bezug zum islamistischen Terrorismus aufweisen. Das schreibt die Bundesregierung in der Antwort (BT-Dr 19/6684) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (BT-Dr 19/6292).

Wie aus der Antwort weiter hervorgeht wurden seit dem 01.01.2015 durch den Generalbundesanwalt 2.461 Ermittlungsverfahren, die einen unmittelbaren oder mittelbaren Bezug zum islamistischen Terrorismus aufweisen, eingeleitet. Davon seien bislang 1.113 eingestellt worden. In 55 Fällen sei Anklage erhoben worden, und in 67 Fällen sei es zu rechtskräftigen Verurteilungen gekommen. Weiter heißt es in der Antwort, das Auswärtige Amt betreue aktuell zwölf deutsche Staatsangehörige (fünf Männer und sieben Frauen) konsularisch, die wegen Straftaten mit Bezug zum islamistischen Terrorismus im Ausland inhaftiert sind.

heute im bundestag Nr. 12 v. 09.01.2019

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