Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ]

Die AfD-Fraktion verlangt Auskunft über indizierte islamistische Schriften, Filme und Tonträger.

In einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/5662) will sie wissen, wie viele Schriften, Bücher, Tonträger, Filme und Telemedien zwischen 2014 und 2017 indiziert wurden. Zudem möchte sie erfahren, in wie vielen Fällen gegen die Urheber der Medien wegen Volksverhetzung nach § 130 StGB ermittelt wurde.

heute im bundestag Nr. 924 v. 28.11.2018