Bundestag: Fortsetzung der Deutschen Islam Konferenz

Die Fortsetzung der Deutschen Islam Konferenz (DIK) ist Thema der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 19/3489) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (BT-Dr 19/3231). Wie die Regierung darin ausführt, ist die DIK eine „Dialogplattform zwischen Bund, Ländern, Kommunen und Muslimen in Deutschland“. Die im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD vom 14.03.2018 festgehaltene Fortsetzung der DIK bedürfe der konzeptionellen Ausgestaltung.

Zum gegenwärtigen Zeitpunkt sei die Konzeption der Fortführung der DIK in der 19. Legislaturperiode noch nicht abgeschlossen, heißt es in der Antwort weiter. Es entspreche der üblichen Praxis, dass die DIK zu Beginn einer Legislaturperiode im Hinblick auf ihre Themen neu ausgerichtet und gegebenenfalls in ihrer Arbeitsweise und Zusammensetzung angepasst wird. Dies liege in der Zuständigkeit des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat, „das aktuell einen umfassenden Konsultationsprozess durchführt, in den ein breites Spektrum islamischer Organisationen und Initiativen der muslimischen Zivilgesellschaft, die Kirchen, die kommunalen Spitzenverbände, Ländervertreter und Bundesressorts einbezogen sind“.

heute im bundestag Nr. 556 v. 31.07.2018

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