Bundestag: Erkenntnisse über das IZH

Erkenntisse über das „Islamische Zentrum Hamburg“ (IZH) sind ein Thema der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 19/545) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ (BT-Dr 19/407). Danach ergeben sich die inhaltlichen Positionen des IZH aus dessen Verbindung zur Islamischen Republik Iran. Das IZH sei nach der Bewertung der Sicherheitsbehörden neben der Botschaft die wichtigste Vertretung der Islamischen Republik Iran in Deutschland und eines ihrer wichtigsten Propagandazentren in Europa. Mit Hilfe des IZH versuche das Regime der Islamischen Republik Iran, Schiiten verschiedener Nationalitäten an sich zu binden und die gesellschaftlichen, politischen und religiösen Grundwerte der Islamischen Revolution in Europa zu verbreiten.

Wie die Bundesregierung weiter ausführt, erklärt die Islamische Republik Iran in ihrer Verfassung den weltweiten „Export“ der iranischen Revolution und damit die Islamisierung anderer Nationen nach iranischem Vorbild zum Staatsziel. „Die Inhalte der Verfassung der Islamischen Republik Iran sind mit den Prinzipien der freiheitlichen demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland schlechthin unvereinbar“, heißt es ferner in der Antwort.

heute im bundestag Nr. 51 v. 06.02.2018

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