Mit Beschluss vom 17.03.2015 hat der HessVGH die Erlaubnis der Stadt Weiterstadt zur Sonntagsöffnung von Ladengeschäften anlässlich der Automobilausstellung am 22.03.2015 für rechtlich zulässig erklärt. Damit haben die Anträge der Gewerkschaft ver.di und des Evangelischen Dekanats Darmstadt mit dem Ziel, die Öffnung der Ladengeschäfte an diesem Tag im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes zu untersagen, in der Beschwerdeinstanz keinen Erfolg. Den Rest des Beitrags lesen »
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HessVGH: Sonntagsöffnung zur Automobilausstellung in Weiterstadt ist zulässig
18. März 2015 — Dr. Georg Neureither
Veröffentlicht in Aktuell, Hessen, HessVGH, Rechtsprechung. Schlagwörter: Sonn- und Feiertagsschutz, Sonntagsöffnung, Weiterstädter Automobilausstellung. Leave a Comment »
VG Darmstadt: Sonntagsöffnung am 22.03.2015 anlässlich der Automobilausstellung in Weiterstadt auf einen kleineren räumlichen Geltungsbereich beschränkt
10. März 2015 — Dr. Georg NeureitherIn einem von der Vereinigten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di und dem Evangelischen Dekanat Darmstadt-Land angestrengten Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes hat die 3. Kammer des VG Darmstadt festgestellt, dass die Allgemeinverfügung der Stadt Weiterstadt, mit der diese aus Anlass der Weiterstädter Automobilausstellung eine Sonntagsöffnung von Ladengeschäften gestattet hat, bezüglich des Gebiets jenseits der Bundesautobahn A 5 rechtswidrig ergangen ist. Den Rest des Beitrags lesen »
Veröffentlicht in Aktuell, Hessen, Rechtsprechung, VG Darmstadt. Schlagwörter: Sonn- und Feiertagsschutz, Sonntagsöffnung, Weiterstädter Automobilausstellung. Leave a Comment »
VG Darmstadt: Sonntagsöffnung am 06.04.2014 in Weiterstadt auf kleineren räumlichen Geltungsbereich beschränkt – Eilantrag von ver.di teilweise erfolgreich
1. April 2014 — Dr. Georg NeureitherIm Verfahren des vorläufigen Rechtschutzes hat die 3. Kammer des VG festgestellt, dass die Anordnung des Sofortvollzugs hinsichtlich der durch die Stadt Weiterstadt für Sonntag, den 06.04.2014 verfügten Sonntagsöffnung von Ladengeschäften aus Anlass der Weiterstädter Automobilausstellung in Bezug auf ihren räumlichen Geltungsbereich teilweise rechtswidrig ergangen ist. Den Rest des Beitrags lesen »
Veröffentlicht in Aktuell, Hessen, Rechtsprechung, VG Darmstadt. Schlagwörter: Sonn- und Feiertagsschutz, Sonntagsöffnung, Weiterstädter Automobilausstellung. Leave a Comment »
Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ] 