Kann ein Lied eines Rappers dahingehend verstanden werden, dass er den Angriff der Hamas auf Israel unterstützt und die dortige Gewaltanwendung gutheißt, besteht eine hinreichende Tatsachengrundlage für einen Pressebericht, in dem dem Musiker „antisemitische Hetze“ vorgeworfen wird. Die Veröffentlichung von Bildern ist dagegen unter Berücksichtigung u.a. seines Status als Heranwachsender und nur geringer Verbreitung seiner Lieder nicht gerechtfertigt, entschied das OLG Frankfurt a.M. Den Rest des Beitrags lesen »
OLG Frankfurt a.M.: „Antisemitische Hetze“ – Keine bildlich identifizierende Berichterstattung über Heranwachsende
6. Dezember 2024 — Dr. Georg NeureitherOLG Frankfurt a.M.: Islamkritische Aussagen
7. Februar 2020 — Dr. Georg NeureitherMit gestern verkündetem Urteil hat sich das OLG Frankfurt a.M. (OLG) mit der Zulässigkeit zahlreicher Aussagen einer im Deutschlandfunk interviewten „Islamkritikerin“ auseinandergesetzt. Die Abgrenzung zwischen freier Meinungsäußerung und einer Äußerung mit unbewiesenem Tatsachenkern führte zur teilweisen Abänderung des landgerichtlichen Urteils. Den Rest des Beitrags lesen »
Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ] 