Von Klaus Kohnen, München
Die adäquate Form, etwas mitzuteilen, das nicht stattgefunden hat, ist nicht etwa das (beredte) Schweigen, sondern ein Aktenvermerk – so kürzlich das BVerfG. Um dem Begriff gerecht zu werden, ist es sachgerecht, zunächst zu erklären, was damit nicht gemeint ist: Negativmitteilungspflicht ist Den Rest des Beitrags lesen »
Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ] 