VG Wiesbaden: Widerrufsvergleich zur Bau- und Unterhaltungspflicht des Kirchturms in Assmannshausen

Im Jahr 1903 wurde eine Verpflichtung der Gemeinde Assmannshausen, die heute Teil der Stadt Rüdesheim ist, zur Übernahme der Bau- und Unterhaltspflicht des Kirchturms in Assmannshausen sowie der dazugehörigen Glocken und Glockenseile zu Gunsten der Kirchengemeinde in das Grundbuch eingetragen. Im Gegenzug durfte die Stadt den Glockenturm zu bürgerlichem Läuten bei Brand- und Wassergefahr, bei der Weinlese, bei Versteigerungen und bei patriotischen Festen nutzen. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: BND-Technologie in Kirchturm

Im Nordturm der Münchner Frauenkirche ist nach Angaben der Bundesregierung keine Technologie des Bundesnachrichtendienstes (BND) vorhanden. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (BT-Dr 19/1951) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/1628) ferner ausführt, kann der BND „zur Berichterstattung über technische Einrichtungen auf der Münchener Frauenkirche“ bestätigen, dass es sich bei der in Rede stehenden Anlage um einen sog. Repeater handelte. Dessen Zweck sei bis zum Jahr 2011 lediglich die Reichweitenerhöhung vom BND genutzter Funkstrecken gewesen. Seitdem sei sie nicht mehr genutzt worden. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Linke fragt nach BND-Technik in Kirchturm

„Nachrichtendienstliche Nutzung des Nordturms der Münchner Frauenkirche“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/1628). Den Rest des Beitrags lesen »