Mutmaßliche Extremisten und Islamisten unter Flüchtlingen in Deutschland sind Thema einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/3956) der FDP-Fraktion. Mit der Flüchtlingsbewegung seien viele radikale Islamisten nach Deutschland gekommen. Laut Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) seien etwa 20 Personen als Flüchtlinge nach Deutschland eingereist mit dem Auftrag, hier Attentate zu verüben. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Antisemitismus und linker Extremismus
20. August 2018 — Dr. Georg NeureitherIm Bundesprogramm „Demokratie leben!“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend werden auch Präventionsprojekte gegen Antisemitismus und linken Extremismus gefördert. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (BT-Dr 19/3755) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (BT-Dr 19/3570). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Fragen zur Bekämpfung von Extremismus
8. August 2018 — Dr. Georg NeureitherDie AfD-Fraktion erkundigt sich nach den im Etat des Bundesfamilienministeriums für 2018 eingestellten Mitteln für „Maßnahmen zur Stärkung von Vielfalt, Toleranz und Demokratie“. In einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/3570) will sie wissen, wie sich die 115,5 Mio. € auf die Projekte gegen Antisemitismus, Linksextremismus, Rechtsextremismus und islamistischen Extremismus verteilen. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Antisemitismus an Schulen
28. Februar 2018 — Dr. Georg NeureitherUm „Salafismus und Antisemitismus an deutschen Schulen“ geht es in der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 19/806) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (BT-Dr 19/617). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Salafismus und Antisemitismus
8. Februar 2018 — Ass. iur. Klaus KohnenMit „Salafismus und Antisemitismus an deutschen Schulen“ beschäftigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/617). Den Rest des Beitrags lesen »
BMI: Bundesinnenminister und muslimische Verbände treffen sich in Berlin
18. Januar 2016 — Dr. Georg NeureitherBundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière kam mit den Spitzen muslimischer Dachverbände zusammen, um in einem partnerschaftlichen Dialog gemeinsam Strategien im Umgang mit den aktuellen Herausforderungen zu erarbeiten. Den Rest des Beitrags lesen »
