Bundestag: Kuratorium der „Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas“ gewählt

Ohne Aussprache hat der Bundestag die Mitglieder des Kuratoriums der „Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas“ gewählt. Dazu lagen Wahlvorschläge von CDU/CSU und SPD, der AfD, der FDP, der Linken und von Bündnis 90/Die Grünen vor. Der Wahlvorschlag der AfD wurde mit der Mehrheit der Abgeordneten von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und FDP gegen die Stimmen von CDU/CSU und AfD abgelehnt.

Die CDU/CSU hatte die Abgeordneten Andrea Lindholz, Dr. Mathias Middelberg und Elisabeth Motschmann, die SPD Dr. Eva Högl und Marianne Schieder vorgeschlagen. Für die AfD kandidierte Uwe Witt, für die FDP Hartmut Ebbing, für Die Linke Petra Pau und für Bündnis 90/Die Grünen Claudia Roth.

Das Kuratorium beschließt über alle grundsätzlichen Fragen, die zum Aufgabenbereich der Stiftung gehören. Es bestellt den Direktor und den Beirat. Alle Fraktionen des Deutschen Bundestages, die Bundesregierung, das Land Berlin, der Förderkreis „Denkmal für die ermordeten Juden Europas“, der Zentralrat der Juden in Deutschland, die Jüdische Gemeinde zu Berlin, das Jüdische Museum Berlin, die Stiftung „Topographie des Terrors“ und die Arbeitsgemeinschaft der KZ-Gedenkstätten in Deutschland entsenden ihre Vertreterinnen und Vertreter.

Textarchiv des Bundestags v. 08.11.2018

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