Bundestag: Deutsche IS-Mitglieder in Syrien in Haft

Im Irak und in Syrien befinden sich zahlreiche aus Deutschland stammende mutmaßliche IS-Mitglieder in Haft. In Syrien liege die Zahl der inhaftierten Erwachsenen aus Deutschland im mittleren zweistelligen Bereich, im Irak im unteren zweistelligen Bereich, heißt es in der Antwort (BT-Dr 19/3909) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (BT-Dr 19/3457) der Fraktion „Die Linke“.

Im Irak sind den Angaben zufolge zu zwei Dritteln Frauen aus Deutschland inhaftiert, zu einem Drittel Männer. Den Auslandsvertretungen im Irak lägen derzeit keine Beschwerden zur humanitären oder rechtlichen Situation vor.

Aus Deutschland stammende Personen, die sich in den vom IS kontrollierten Gebieten befunden haben sollen, sitzen derzeit auch in der Türkei in Haft. Die Anzahl dieser Häftlinge liege im unteren zweistelligen Bereich.

Grundsätzlich hätten alle deutschen Staatsbürger, auch jene, die für den sog. Islamischen Staat (IS) gekämpft haben sollen, das Recht auf eine Rückkehr nach Deutschland. Sie müssten sich hier dann vor der Strafjustiz verantworten. Für jede Person werde eine individuelle Gefahreneinschätzung vorgenommen. Wo immer möglich, würden dabei auch „Maßnahmen der Deradikalisierung und Reintegration“ einbezogen.

heute im bundestag Nr. 627 v. 30.08.2018

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