Bundestag: Weiter Bedrohung durch IS-Terror

Die Bedrohung durch Anhänger des sog. Islamischen Staates (IS) bleibt nach Einschätzung der Bundesregierung groß. Trotz der fortschreitenden Gebietsverluste zeigten regelmäßig wiederkehrende Attacken durch IS-nahe oder mit dem IS sympathisierende Einzeltäter oder Gruppierungen sowie zahlreiche Festnahmen vor geplanten Anschlägen in ganz Europa, dass Anhänger des IS weiter aktiv seien, heißt es in der Antwort (BT-Dr 19/1060) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (BT-Dr 19/789) der AfD-Fraktion.

Der Trend zum „individuellen“ Dschihad begünstige eher lose Netzwerkstrukturen, die eine klassische Aufklärung erschwerten. „Selbst ein totaler Gebietsverlust des IS dürfte daher nicht zu einer signifikanten Veränderung der ohnehin bereits hohen Bedrohungslage in Westeuropa durch den IS führen.“ Die Netzwerkbildung im virtuellen Raum stelle weiter die zentrale Herausforderung für die europäischen Sicherheitsbehörden dar.

Wie aus der Antwort weiter hervorgeht, ist bisher kein verstärkter Rückreisetrend in Richtung Deutschland von Syrien- oder Irak-Reisenden des islamistischen Spektrums festzustellen.

heute im bundestag Nr. 144 v. 13.03.2018

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