Bundestag: Kämpfer aus Deutschland gegen den IS

Um „freiwillige Kämpferinnen und Kämpfer aus Deutschland gegen den IS“ geht es in der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 18/11912) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 18/11680). Wie die Bundesregierung darin darlegt, erfassen die Bundessicherheitsbehörden die Rekrutierungs- und Ausreisefälle mit Bezug zur Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) oder zur PYD (Partei der Demokratischen Union) zahlenmäßig. Personen, die sich den Peschmerga-Kräften anschließen wollen bzw. ausgereist sind, werden den Angaben zufolge nicht erfasst.

„Danach liegen Erkenntnisse zu 204 Personen aus Deutschland vor, wobei jedoch nicht unterschieden werden kann, mit welcher Zielsetzung die Ausreise im Einzelnen erfolgt ist“, schreibt die Bundesregierung weiter auf die Frage nach der Zahl der Personen aus Deutschland, die sich nach ihrer Kenntnis dem bewaffneten Kampf gegen den sog. Islamischen Staat (IS) in Syrien und dem Irak angeschlossen haben. Von diesen Personen hätten 69 die deutsche Staatsangehörigkeit.

„Nach Kenntnis der Bundesregierung wurden bislang drei deutsche Staatsbürger, die nach 2013 aus Deutschland ausreisten, um sich dem bewaffneten Kampf gegen den IS in Syrien bzw. dem Irak anzuschließen, bei Kampfhandlungen getötet“, heißt es in der Antwort weiter. Von den seit 2013 aus Deutschland zu den kurdischen Milizen nach Syrien oder in den Irak ausgereisten Personen sind bislang 102 zurückgekehrt, wie aus der Vorlage ferner hervorgeht. Davon besäßen 43 die deutsche und zwölf die türkische Staatsangehörigkeit. Die übrigen Personen seien „irakischer (1), belgischer (1), polnischer (1) oder ansonsten ungeklärter Nationalität“.

Wie die Bundesregierung zudem ausführt, ist „im Gegensatz zu Rückkehrern aus dem islamistischen Bereich“ bei Rückkehrern, die auf Seiten der kurdischen Milizen in Syrien oder dem Irak gekämpft haben, keine Verübung bzw. Planung von Anschlägen in Europa bekannt geworden. Derzeit gebe es keine Hinweise darauf, dass die Rückkehrer Gewaltaktionen in Europa planen.

heute im bundestag Nr. 252 v. 20.04.2017

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