OLG Düsseldorf: Prozessauftakt gegen Zoubir L. am 18.01.2017 – Versuchte Mitgliedschaft in der ausländischen terroristischen Vereinigung JAMWA

Am Mittwoch, den 18.01.2017 beginnt vor dem 5. Strafsenat des OLG Düsseldorf unter Leitung des Vorsitzenden Richters am Oberlandesgericht Dr. Frank Schreiber die Hauptverhandlung gegen den 37-jährigen deutschen Staatsangehörigen Zoubir L. Fortsetzungstermine sind zunächst auf den 25. und 26.01.2017 sowie den 01., 02., 08. und 15.02. 2017 anberaumt.

Die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf wirft Zoubir L. vor, spätestens seit dem Jahr 2009 zu der salafistischen Szene um Sven L. in Mönchengladbach gehört zu haben. Anfang September 2013 soll er nach Syrien gereist sein, um sich dort einer zur terroristischen Organisation JAMWA gehörenden, 100 Mann starken Kampfeinheit anzuschließen. Diese soll durch den zuvor in der salafistischen Szene in Mönchengladbach aktiven und dem Angeklagten daher persönlich bekannten Konrad S. angeführt worden sein. Auf Grund von Streitigkeiten zwischen dem Angeklagten und anderen Mitgliedern der Kampftruppe soll sich eine Mehrheit der Mitglieder gegen seinen Verbleib in der Gruppe ausgesprochen haben. Der Angeklagte soll deshalb unter Beteiligung von Sven L., der die Kampftruppe am 28.09.2013 aufgesucht habe, noch an diesem Tag wieder in die Türkei ausgereist sein.

Dem Angeklagten wird daher die versuchte Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung vorgeworfen, §§ 129a Abs. 1, 129b Abs. 1, 22, 23 StGB. Im Falle einer Verurteilung muss der Angeklagte mit Freiheitsstrafe von bis zu 10 Jahren rechnen. (OLG Düsseldorf, III – 5 StS 2/16)

Pressemitteilung des OLG Düsseldorf Nr. 1 v. 11.01.2017

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