Bundestag: 431 Kriegsdienstverweigerer anerkannt

431 Soldaten und Soldatinnen der Bundeswehr wurden zwischen dem 01.07.2014 und dem 30.06.2016 durch das Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben als Kriegsdienstverweigerer anerkannt. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (BT-Dr 18/9300) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 18/9003) mit. 160 Anträge auf Kriegsdienstverweigerung von Soldaten und Soldatinnen seien abgelehnt worden, 53 Anträge seien unzulässig gewesen oder zurückgezogen worden.

Nach Angaben der Regierung wurden im gleichen Zeitraum 153 Offiziere und Offiziersanwärter als anerkannte Kriegsdienstverweigerer aus der Bundeswehr entlassen, von denen Ausbildungskosten in einer Gesamthöhe von € 5,67 Mio. zurückverlangt wurden. Die einzelnen Rückforderungsbeiträge hätten sich in einer Spannweite von € 1.200 bis € 69.000 Euro bewegt. Ebenso seien von entlassenen 83 Unteroffizieren und Unteroffiziersanwärtern Ausbildungskosten von € 400.000 zurückgefordert worden. Die Einzelbeträge hätten sich zwischen € 250 und € 28.500 bewegt.

heute im bundestag Nr. 489 v. 31.08.2016

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s