Bundestag: Vernehmung von IS-Abtrünnigen

Der Bundesregierung sind aus den Jahren 2015 und 2016 sehr wenige Einzelfälle aus Deutschland stammender, mutmaßlicher Abtrünniger des „Islamischen Staates“ (IS) bekannt, mit denen die Botschaft Ankara sowie die Generalkonsulate Istanbul und Erbil befasst waren. Die geringe Gesamtzahl lasse keine seriöse Aussage über eine zunehmende oder abnehmende Tendenz zu, heißt es in der Antwort (BT-Dr 18/9402) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 18/9175). Bisher hätten keine rückkehrwilligen mutmaßlichen IS-Abtrünnigen aus Syrien gezielt Kontakt zum Bundesnachrichtendienst gesucht.

Befragungen und Vernehmungen seitens deutscher Polizeibehörden erfolgten im Rahmen polizeilicher Ermittlungen oder laufenden Ermittlungsverfahren, mit dem Ziel, Erkenntnisse zur Struktur, zum Aufbau, zur Organisation, zu Personen und terroristischen Straftaten terroristischer Organisationen im Ausland – hier des IS – zu erlangen und gegebenenfalls bislang unbekannte Mitglieder oder Unterstützer des IS mit Deutschlandbezug zu identifizieren und entsprechende Ermittlungsverfahren zu initiieren. „Sofern der Bundesnachrichtendienst von der Kontaktaufnahme mutmaßlicher IS-Abtrünniger bei deutschen Auslandsvertretungen Kenntnis erlangt, wird im jeweiligen konkreten Einzelfall die Möglichkeit und Zulässigkeit einer Befragung durch den Bundesnachrichtendienst mit dem Ziel der Informationsgewinnung über die Terrororganisation, der von ihr ausgehenden Bedrohung sowie über die Lage im Krisengebiet geprüft“, schreibt die Bundesregierung.

heute im bundestag Nr. 484 v. 23.08.2016

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