Bundestag: Richtung Syrien/Irak gereiste Islamisten

Etwa ein Viertel der 760 deutschen Islamisten beziehungsweise Islamisten aus Deutschland, die bis Ende 2015 in Richtung Syrien/Irak ausreisten, hat nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden die türkische Staatsbürgerschaft gehabt oder war „türkischstämmig“. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 18/9399) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 18/9274) mit dem Titel „Mögliche Einflussnahme des türkischen Präsidenten Erdogan in Deutschland über Organisationen wie UETD und DITIB“ hervor.

Der Antwort zufolge gilt die „Union Türkisch-Europäischer Demokraten“ (UETD) „gemeinhin als Lobbyverein“ der türkischen Regierungspartei AKP. Zu Umfang und Rahmen der Aktivitäten der UETD für die AKP lägen ihr „keine offenen Erkenntnisse vor“, schreibt die Bundesregierung weiter.

Wie sie ferner ausführt, sind nach Angaben der türkischen Botschaft vom April 2015 „in den Gemeinden der DITIB (Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion e.V.) 665 für einen Zeitraum von fünf Jahren und 159 für einen Zeitraum von zwei Jahren aus der Türkei entsandte Imame tätig“. Laut Selbstdarstellung des DITIB-Dachverbandes gehörten ihm zirka 900 Vereine an. Nicht bei allen handele es sich jedoch um Moscheevereine. In einer Handreichung der DITIB von 2011 gebe sie 889 Mitgliedsvereine an, davon 806 Moscheegemeinden. Die Gesamtzahl der Moscheegemeinden in Deutschland werde in der Studie der Deutschen Islam Konferenz „Islamisches Gemeindeleben in Deutschland“ (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge – BAMF, Nürnberg 2012) mit zirka 2.350 angegeben.

heute im bundestag Nr. 477 v. 18.08.2016

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