OLG Düsseldorf: Haftstrafe wegen Mitgliedschaft in der ausländischen terroristischen Vereinigung „Islamischer Staat (IS)“

Mit Urteil vom 01.10.2015 hat der 6. Strafsenat des OLG Düsseldorf (Staatsschutzsenat) u.a. wegen Mitgliedschaft in der ausländischen terroristischen Vereinigung „IS“ (§ 129b Abs. 1 i.V.m. § 129a Abs. 1 Nr. 1 StGB) gegen den 22-jährigen deutschen Anklagten Nezet Alija S. eine Haftstrafe von zwei Jahren und sechs Monaten verhängt.

Zur Überzeugung des Senats hielt sich der Angeklagte in der Zeit von Juli bis August 2014 für ca. drei Wochen in Syrien auf und schloss sich dort der Terrororganisation „IS“ an. In einem Ausbildungslager nahm er am Religionsunterricht teil und wurde im Umgang mit Waffen unterrichtet. Auch war er zumindest einmal bei Kampfhandlungen zugegen.

Im Rahmen der an zehn Tagen durchgeführten Hauptverhandlung wurden 13 Zeugen und ein Sachverständiger gehört. Bei der Strafzumessung hat der Senat vor allem auch berücksichtigt, dass sich der Angeklagte im Hinblick auf die Tatvorwürfe gegen Ende der Hauptverhandlung im Wesentlichen geständig gezeigt hat.

Das Urteil ist noch nicht rechtkräftig; der Angeklagte kann gegen das Urteil das Rechtsmittel der Revision zum BGH einlegen. (OLG Düsseldorf, Urt. v. 01.10.2015 – 6 StS 1/15)

Pressemitteilung des OLG Düsseldorf Nr. 18 v. 01.10.2015

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