Bundestag: IS-Unterstützer aus Deutschland

Um die Zahl der aus Deutschland stammenden Personen, die sich dem sog. Islamischen Staat (IS) angeschlossen haben und in das vom IS kontrollierte Gebiet in Syrien und dem Irak ausgereist sind, geht es unter anderem in der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 18/5495) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 18/5305).

Danach liegen derzeit Erkenntnisse zu ca. 700 deutschen Islamisten beziehungsweise Islamisten aus Deutschland vor, die in Richtung Syrien beziehungsweise Irak gereist sind, um dort auf Seiten des IS und anderer terroristischer Gruppierungen an Kampfhandlungen teilzunehmen oder diese in sonstiger Weise zu unterstützen.

Nicht in allen Fällen lägen Erkenntnisse vor, dass sich diese Personen tatsächlich in Syrien beziehungsweise Irak aufhalten oder aufgehalten haben, schreibt die Bundesregierung weiter. Auf Grund der dynamischen Lageentwicklung vor Ort unterliege „die Gesamtzahl der gereisten Personen tagesaktuellen Veränderungen mit weiterhin steigender Tendenz“.

Etwa ein Drittel dieser gereisten Personen befindet sich den Angaben zufolge momentan wieder in Deutschland. Zu der Mehrzahl dieser Rückkehrer lägen „keine belastbaren Informationen vor, dass sie sich aktiv an Kampfhandlungen in Syrien beziehungsweise Irak beteiligt haben“. Als Ergebnis der kontinuierlichen Aus- und Bewertung der Erkenntnislage zu zurückgekehrten Personen lägen den Sicherheitsbehörden aktuell zu mehr als 50 Personen Erkenntnisse vor, wonach sie sich aktiv an Kämpfen in Syrien oder im Irak beteiligt haben. Ferner liegen laut Vorlage zu ca. 100 Personen Hinweise vor, dass diese in Syrien oder im Irak ums Leben gekommen sind.

heute im bundestag Nr. 371 v. 23.07.2015

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