Unmenschliche und erniedrigende Behandlung | Religion – Weltanschauung

OVG Nordrhein-Westfalen: Rechtsmittel eines tadschikischen IS-Mitglieds gegen Asylurteil und ausländerrechtliche Eilentscheidung erfolglos

9. Oktober 2025 — Dr. Georg Neureither

Nachdem seine Rechtsmittel beim OVG Nordrhein-Westfalen im Asyl- und im Ausländerrecht erfolglos geblieben sind, darf ein tadschikisches IS-Mitglied durch den Kreis Warendorf abgeschoben werden. Das OVG hat am 07.10.2025 den Antrag des Mannes auf Zulassung der Berufung gegen das Asylurteil des VG Münster vom 27.08.2025 abgelehnt. Mit Beschluss vom 08.10.2025 hat es im ausländerrechtlichen Verfahren die Beschwerde des Tadschiken gegen einen Eilbeschluss des VG vom 01.09.2025 zurückgewiesen. Den Rest des Beitrags lesen »

Veröffentlicht in Allgemein, Nordrhein-Westfalen, OVG Nordrhein-Westfalen, Rechtsprechung. Schlagwörter: Abschiebungsandrohung, Abschiebungsverbot, Folter, IS, Islamischer Staat, Tadschikistan, Unmenschliche und erniedrigende Behandlung, Widerruf, Zusicherung. Leave a Comment »

VG Münster: Keine aufschiebende Wirkung der Klage eines tadschikischen IS-Mitgliedes gegen Abschiebungsandrohung

1. September 2025 — Dr. Georg Neureither

Das VG Münster hat auf den Antrag des Kreises Warendorf hin seinen Beschluss vom Januar 2025 in der Fassung des Beschlusses des OVG Nordrhein-Westfalen vom Februar 2025 abgeändert. Damit hat die ausländerrechtliche Klage eines tadschikischen Staatsangehörigen, mit der er sich gegen eine Abschiebungsandrohung des Kreises vom 12.12.2024 wendet, keine aufschiebende Wirkung mehr. Den Rest des Beitrags lesen »

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VG Münster: Abschiebungsverbot für tadschikisches IS-Mitglied zu Recht widerrufen

27. August 2025 — Dr. Georg Neureither

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat das von ihm zuvor zu Gunsten eines tadschikischen Staatsangehörigen festgestellte Abschiebungsverbot nach dem Aufenthaltsgesetz zu Recht widerrufen. Das hat das VG Münster entschieden. Den Rest des Beitrags lesen »

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EuGH: Diskriminierende Maßnahmen des Taliban-Regimes gegen Frauen sind Verfolgungshandlungen

4. Oktober 2024 — Dr. Georg Neureither

Zwei Frauen mit afghanischer Staatsangehörigkeit wenden sich vor dem österreichischen Verwaltungsgerichtshof gegen die Weigerung der österreichischen Behörden, ihnen die Flüchtlingseigenschaft zuzuerkennen. Sie machen geltend, die Situation der Frauen unter dem neuen Taliban-Regime in Afghanistan allein rechtfertige schon die Gewährung dieses Status. Den Rest des Beitrags lesen »