Angestellte Masseure dürfen auch an Sonn- und Feiertagen beschäftigt werden. Dies hat das VG Berlin in einem Eilverfahren entschieden. Den Rest des Beitrags lesen »
- Aktuell
- Allgemein
- Gesetzgebung
- Rechtsprechung
- IGH
- IStGH
- EGMR
- EuGH
- BVerfG
- BAG
- BFH
- BGH
- BVerwG
- Baden-Württemberg
- Bayern
- Berlin und Brandenburg
- Bremen
- Hamburg
- Hessen
- Mecklenburg-Vorpommern
- Niedersachsen
- Nordrhein-Westfalen
- LAG Düsseldorf
- ArbG Düsseldorf
- ArbG Mönchengladbach
- ArbG Wuppertal
- LAG Hamm
- LAG Köln
- ArbG Aachen
- ArbG Köln
- OLG Düsseldorf
- LG Düsseldorf
- LG Wuppertal
- OLG Hamm
- LG Essen
- OLG Köln
- LG Bonn
- AG Bonn
- LG Köln
- AG Köln
- OVG Nordrhein-Westfalen
- VG Aachen
- VG Arnsberg
- VG Düsseldorf
- VG Gelsenkirchen
- VG Köln
- VG Minden
- VG Münster
- FG Köln
- FG Münster
- LSG Nordrhein-Westfalen
- SG Münster
- Rheinland-Pfalz
- Saarland
- Sachsen
- Sachsen-Anhalt
- Schleswig-Holstein
- Thüringen
- Verwaltung
- Literatur
- Blog
- In eigener Sache
- Impressum
- Neben der Sache
- Antisemitismus Antrag Antwort Asyl Aufgelesen Benachteiligung Beschneidung Bestattung Christentum Deutschland DITIB Dschihadismus Friedhof Förderung Gefährder Hamas IS Islam Islamfeindlichkeit Islamischer Staat Islamismus Israel Judenfeindlichkeit Judentum Kirche Kirchliches Arbeitsrecht Kleine Anfrage Kopftuch Kündigung Meinungsfreiheit Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung Neutralitätsprinzip Niqab Recht Religion Religionsausübung Religionsfreiheit Religionsverfassungsrecht Salafismus Schule Selbstbestimmungsrecht Sonn- und Feiertagsschutz Sonntagsöffnung Staat Staatskirchenrecht Terrorismus Unterstützung einer ausländischen terroristischen Vereinigung Vereinsverbot Versammlungsfreiheit Volksverhetzung
VG Berlin: Arbeitnehmer dürfen sonn- und feiertags Wellnessmassagen vornehmen
16. März 2026 — Dr. Georg Neureither
Veröffentlicht in Aktuell, Berlin und Brandenburg, Rechtsprechung, VG Berlin. Schlagwörter: Erholungseinrichtung, Sonn- und Feiertagsschutz, Sonntagsarbeit, Sonntagsöffnung, Sonntagsschutz, Wellnessmassage. Leave a Comment »
OVG Mecklenburg-Vorpommern: Öffnungszeitenverordnung unwirksam
12. März 2026 — Dr. Georg NeureitherDer 2. Senat des OVG Mecklenburg-Vorpommern hat in dem Normenkontrollverfahren der ver.di – Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft gegen das Land Mecklenburg-Vorpommern die Verordnung über die Regelungen zur Freigabe von Sonderöffnungszeiten in bestimmten Gemeinden, Gemeindeteilen oder Tourismusregionen (Öffnungszeitenverordnung) vom 20.02.2025 in Gestalt der Ersten Verordnung zur Änderung der Öffnungszeitenverordnung vom 19.02.2026 für unwirksam erklärt. Den Rest des Beitrags lesen »
Veröffentlicht in Aktuell, Mecklenburg-Vorpommern, OVG Mecklenburg-Vorpommern, Rechtsprechung. Schlagwörter: Öffnungszeitenverordnung, Sonderöffnungszeiten, Sonn- und Feiertagsschutz, Sonntagsöffnung, Sonntagsschutz, ver.di. Leave a Comment »
HessVGH: Keine Öffnung von ohne Personal betriebenen Verkaufsmodulen an Sonn- und Feiertagen – tegut
4. Januar 2024 — Dr. Georg NeureitherDer 8. Senat des HessVGH hat entschieden, dass die von der Stadt Fulda verfügte Schließung von ohne Personal betriebenen Verkaufsmodulen an Sonn- und Feiertagen Bestand hat. Den Rest des Beitrags lesen »
Veröffentlicht in Aktuell, Hessen, HessVGH, Rechtsprechung. Schlagwörter: Arbeitnehmerschutz, Feilhalten, Sonn- und Feiertagsschutz, Sonntagsöffnung, Sonntagsschutz, tegut. Leave a Comment »
BGH: Ladenöffnung an Sonntagen im Zweibrücken Fashion Outlet Center
27. Juli 2023 — Dr. Georg NeureitherDer u.a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des BGH hat entschieden, dass die Zulässigkeit der Sonntagsöffnung eines Geschäfts im Zweibrücken Fashion Outlet Center davon abhängt, ob die eine solche Öffnung gestattende Durchführungsverordnung auch nach der Herabstufung des Flugplatzes Zweibrücken zum Sonderlandeplatz noch wirksam ist. Den Rest des Beitrags lesen »
Veröffentlicht in Aktuell, OLG Zweibrücken, Rechtsprechung, Rheinland-Pfalz. Schlagwörter: Sonn- und Feiertagsschutz, Sonntagsöffnung, Sonntagsschutz, Unlauterer Wettbewerb. Leave a Comment »
OLG Zweibrücken: Keine Wettbewerbswidrigkeit der Öffnung einer Filiale in Outlet-Center an Feriensonntagen
4. August 2022 — Dr. Georg NeureitherDer für das Wettbewerbsrecht zuständige 4. Zivilsenat des OLG Zweibrücken hat die Berufung im Verfahren hinsichtlich der Öffnung einer Filiale der Beklagten im Zweibrücker Factory-Outlet-Center zurückgewiesen und dabei auch keine Überzeugung von der Verfassungswidrigkeit der Ermächtigungsgrundlage in Bezug auf den Sonntagsschutz gewonnen. Den Rest des Beitrags lesen »
Veröffentlicht in Aktuell, OLG Zweibrücken, Rechtsprechung, Rheinland-Pfalz. Schlagwörter: Sonn- und Feiertagsschutz, Sonntagsöffnung, Sonntagsschutz, Unlauterer Wettbewerb. 1 Comment »
Ahmet Kerim Kilic, Im Spannungsfeld zwischen Sonntagsschutz und Sonntagsöffnung
31. Mai 2022 — Dr. Georg NeureitherDie Arbeit analysiert die Ansätze zur Auflösung des Spannungsfeldes zwischen dem verfassungsrechtlichen Sonntagsruhegebot und den Interessen der Verkaufsstelleninhaber an einer liberalen Ausgestaltung der Regelungen zu den weiteren Verkaufssonntagen. Den Rest des Beitrags lesen »
Veröffentlicht in Aktuell, Literatur. Schlagwörter: Ahmet Kerim Kilic, Berufsfreiheit, Im Spannungsfeld zwischen Sonntagsschutz und Sonntagsöffnung, Religionsfreiheit, Sonn- und Feiertagsschutz, Sonntagsöffnung, Sonntagsschutz, Sozialstaat. Leave a Comment »
Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ] 