Der 8. Senat des HessVGH hat entschieden, dass die von der Stadt Fulda verfügte Schließung von ohne Personal betriebenen Verkaufsmodulen an Sonn- und Feiertagen Bestand hat. Den Rest des Beitrags lesen »
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HessVGH: Keine Öffnung von ohne Personal betriebenen Verkaufsmodulen an Sonn- und Feiertagen – tegut
4. Januar 2024 — Dr. Georg Neureither
Veröffentlicht in Aktuell, Hessen, HessVGH, Rechtsprechung. Schlagwörter: Arbeitnehmerschutz, Feilhalten, Sonn- und Feiertagsschutz, Sonntagsöffnung, Sonntagsschutz, tegut. Leave a Comment »
BGH: Ladenöffnung an Sonntagen im Zweibrücken Fashion Outlet Center
27. Juli 2023 — Dr. Georg NeureitherDer u.a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des BGH hat entschieden, dass die Zulässigkeit der Sonntagsöffnung eines Geschäfts im Zweibrücken Fashion Outlet Center davon abhängt, ob die eine solche Öffnung gestattende Durchführungsverordnung auch nach der Herabstufung des Flugplatzes Zweibrücken zum Sonderlandeplatz noch wirksam ist. Den Rest des Beitrags lesen »
Veröffentlicht in Aktuell, OLG Zweibrücken, Rechtsprechung, Rheinland-Pfalz. Schlagwörter: Sonn- und Feiertagsschutz, Sonntagsöffnung, Sonntagsschutz, Unlauterer Wettbewerb. Leave a Comment »
OLG Zweibrücken: Keine Wettbewerbswidrigkeit der Öffnung einer Filiale in Outlet-Center an Feriensonntagen
4. August 2022 — Dr. Georg NeureitherDer für das Wettbewerbsrecht zuständige 4. Zivilsenat des OLG Zweibrücken hat die Berufung im Verfahren hinsichtlich der Öffnung einer Filiale der Beklagten im Zweibrücker Factory-Outlet-Center zurückgewiesen und dabei auch keine Überzeugung von der Verfassungswidrigkeit der Ermächtigungsgrundlage in Bezug auf den Sonntagsschutz gewonnen. Den Rest des Beitrags lesen »
Veröffentlicht in Aktuell, OLG Zweibrücken, Rechtsprechung, Rheinland-Pfalz. Schlagwörter: Sonn- und Feiertagsschutz, Sonntagsöffnung, Sonntagsschutz, Unlauterer Wettbewerb. 1 Comment »
Ahmet Kerim Kilic, Im Spannungsfeld zwischen Sonntagsschutz und Sonntagsöffnung
31. Mai 2022 — Dr. Georg NeureitherDie Arbeit analysiert die Ansätze zur Auflösung des Spannungsfeldes zwischen dem verfassungsrechtlichen Sonntagsruhegebot und den Interessen der Verkaufsstelleninhaber an einer liberalen Ausgestaltung der Regelungen zu den weiteren Verkaufssonntagen. Den Rest des Beitrags lesen »
Veröffentlicht in Aktuell, Literatur. Schlagwörter: Ahmet Kerim Kilic, Berufsfreiheit, Im Spannungsfeld zwischen Sonntagsschutz und Sonntagsöffnung, Religionsfreiheit, Sonn- und Feiertagsschutz, Sonntagsöffnung, Sonntagsschutz, Sozialstaat. Leave a Comment »
Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ] 