Julian Jäger, Unbegrenzte allgemeine Handlungsfreiheit aus Art. 4 GG

Die religiöse Pluralisierung und das weite Verständnis der Religionsfreiheit als spezielle allgemeine Handlungsfreiheit in der Rechtsprechung des BVerfG führen zu bisher nicht konsistent gelösten Konflikten im Spannungsverhältnis zwischen der individuellen Religionsfreiheit und den allgemeinen Gesetzen. Dieses weite Verständnis ist jedoch laut Entstehungsgeschichte des Art. 4 GG nicht zwingend und mündet teilweise in Bevorzugungen auf Grund des Glaubens, die gem. Art. 3 Abs. 3 Satz 1 GG unzulässig sind. Als Restriktionsmöglichkeit schlägt Julian Jäger daher einen engeren Eingriffsbegriff vor. Den Rest des Beitrags lesen »

Grundrechtliche Trias

Dr. Georg Neureither

Von Dr. Georg Neureither, Heidelberg

Für jetzt bleiben Schutzbereich, Eingriff, Rechtfertigung diese drei: doch am schwierigsten unter ihnen ist der Eingriff. Den Rest des Beitrags lesen »