Jüdische und israelische Einrichtungen unterliegen nach Angaben der Bundesregierung in Deutschland einer hohen besonderen (abstrakten) Gefährdung. Möglichen Gefährdungshinweisen gingen die Sicherheitsbehörden mit Nachdruck nach, heißt es in der Antwort (BT-Dr 21/3281) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (BT-Dr 21/3009) der Linksfraktion. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Hohe abstrakte Gefährdung jüdischer Einrichtungen
29. Dezember 2025 — Dr. Georg NeureitherBundestag: Aufarbeitung von Gewalt gegen Drusen und Alawiten in Syrien
10. Dezember 2025 — Dr. Georg NeureitherZu den Gewaltausbrüchen im März an der Westküste Syriens und im Juli im syrischen Gouvernement Suweida gegen die Minderheit der Alawiten beziehungsweise Drusen nimmt die Bundesregierung in der Antwort (BT-Dr 21/2956) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ (BT-Dr 21/2476) Stellung. Wie es darin heißt, habe die syrische Übergangsregierung unmittelbar reagiert und erste Verantwortliche verhaftet. „So berichtete die nationale Untersuchungskommission am 22.07.2025, dass sie 298 mutmaßliche Täter mit Verbindungen zu den Sicherheitskräften der Regierung sowie 265 mutmaßliche Täter mit Verbindungen zum ehemaligen Assad-Regime identifiziert und der Justiz zugeführt habe.“ Auch zu den Gewaltausbrüchen in Suweida liefen zurzeit die Untersuchungen. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Schutz jüdischer und muslimischer Menschen
10. Dezember 2025 — Dr. Georg NeureitherDie Fraktion „Die Linke“ will wissen, wie die Bundesregierung „aktuell den Schutz jüdischer, israelischer, palästinensischer und muslimischer Menschen und Einrichtungen“ einschätzt. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Schutz von ethnischen und religiösen Minderheiten in Syrien
3. November 2025 — Dr. Georg NeureitherNach dem Schutz von Alawiten, Christen, Drusen und Kurden in Syrien nach dem Sturz des Assad-Regimes erkundigt sich die Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 21/2476). Den Rest des Beitrags lesen »
Aufgelesen 159 – Der Zweck des Staates
5. Mai 2025 — Dr. Georg NeureitherVerstoßen! rief Luther, indem er ihn ansah. Welch eine Raserei der Gedanken ergriff dich? Wer hätte dich aus der Gemeinschaft des Staats, in welchem du lebtest, verstoßen? Ja, wo ist, so lange Staaten bestehen, ein Fall, dass jemand, wer es auch sei, daraus verstoßen worden wäre? – Den Rest des Beitrags lesen »
Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ] 