Nach der Rechtsprechung des BVerfG sind außer Religionsgemeinschaften nur solche juristischen Personen Träger der Religionsfreiheit nach Art. 4 Abs. 1 und 2 GG, deren Zweck die Pflege und Förderung eines religiösen Bekenntnisses oder die Verkündung des Glaubens ihrer Mitglieder ist. Der vom US Supreme Court entschiedene „Hobby-Lobby-Case“, in dem erstmals einem profitorientierten Unternehmen die Berufung auf die Religionsfreiheit zugestanden wurde, gibt Veranlassung zu überprüfen, ob diese Rechtsprechung das letzte Wort im Hinblick auf die Religionsfreiheit juristischer Personen sein kann. Den Rest des Beitrags lesen »
Christina Kreissl, Die Religionsfreiheit juristischer Personen im Sinne des Art. 19 Abs. 3 GG – Zur Notwendigkeit einer Neubewertung
16. Juni 2020 — Dr. Georg NeureitherBVerfG: Unzulässige Verfassungsbeschwerden betreffend jagdrechtliche Befriedungsmöglichkeit für juristische Personen
6. Juni 2018 — Dr. Georg NeureitherDie 1. Kammer des Ersten Senats des BVerfG hat zwei Verfassungsbeschwerden nicht zur Entscheidung angenommen, die sich dagegen wenden, dass es juristischen Personen verwehrt ist, gem. § 6a BJagdG einen auf Gewissensgründe gestützten Antrag auf Ruhen der Jagd (Befriedung) auf ihren zu einem gemeinschaftlichen Jagdbezirk gehörenden Grundstücken zu stellen. Den Rest des Beitrags lesen »
Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ] 