In der Hauptverhandlung vom 28.11.2023 hat die 6. Strafkammer des LG Leipzig das Strafverfahren gegen Gil Ofarim unter einer Geldauflage vorläufig eingestellt. Vorausgegangen waren ein Geständnis und eine Entschuldigung des Angeklagten. Er hat mit einer kurzen Erklärung den Sachverhalt so eingeräumt hat, wie die Staatsanwaltschaft ihn angeklagt hatte. Seine Entschuldigung hat der im Verfahren als Nebenkläger auftretende Hotelmanager W akzeptiert. Den Rest des Beitrags lesen »
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LG Leipzig: Vorläufige Verfahrenseinstellung im Fall Gil Ofarim
28. November 2023 — Dr. Georg Neureither
Veröffentlicht in Aktuell, LG Leipzig, Rechtsprechung, Sachsen. Schlagwörter: Antisemitismus, Üble Nachrede, Betrug, Falsche Verdächtigung, Falsche Versicherung an Eides Statt, Gil Ofarim, Judenfeindlichkeit, Verleumdung. Leave a Comment »
AG Hamburg: Strafverfahren gegen den Bischof von Limburg vorläufig eingestellt
18. November 2013 — Dr. Georg NeureitherDas Strafverfahren gegen den Bischof von Limburg wurde mit Beschluss des AG Hamburg vom 13.11.2013 mit Zustimmung der Staatsanwaltschaft gegen Zahlung einer Geldauflage i.H.v. 20.000,– € an die Staatskasse vorläufig eingestellt. Der Beschluss ist nicht anfechtbar. Den Rest des Beitrags lesen »
Veröffentlicht in AG Hamburg, Aktuell, Hamburg, Rechtsprechung. Schlagwörter: Bistum Limburg, Falsche Versicherung an Eides Statt, Franz-Peter Tebartz-van Elst, Strafbefehl. Leave a Comment »
Staatsanwaltschaft Hamburg: Erlass eines Strafbefehls gegen den Bischof von Limburg beantragt
10. Oktober 2013 — Dr. Georg NeureitherDie Staatsanwaltschaft Hamburg hat am 25.09.2013 beim AG Hamburg den Erlass eines Strafbefehls gegen den Limburger Bischof Dr. Franz-Peter Tebartz-van Elst beantragt. Den Rest des Beitrags lesen »
Veröffentlicht in Aktuell, Verwaltung. Schlagwörter: Bistum Limburg, Falsche Versicherung an Eides Statt, Franz-Peter Tebartz-van Elst, Strafbefehl. Leave a Comment »
Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ] 