Die Bürger eines gut funktionierenden Staates sind daran gewöhnt, dass öffentliches und persönliches Wohl zur Deckung gebracht werden, auch und gerade in den finstersten Winkeln der menschlichen Existenz. Den Rest des Beitrags lesen »
David Jacob, Minderheitenrecht in der Türkei – Recht auf eigene Existenz, Religion und Sprache nichtnationaler Gemeinschaften in der türkischen Verfassung und im Lausanner Vertrag
1. Februar 2017 — Dr. Georg NeureitherDer Lausanner Vertrag aus dem Jahr 1923 enthält einen Katalog an Minderheitenrechten, zu denen sich die Türkei verpflichtet hat. Der Katalog kann sich mit den heutigen Standards für Minderheitenrechte messen lassen. Er enthält Rechte auf eigene Existenz, Religion und Sprache. Durch die Ratifizierung des Lausanner Vertrages seitens der Türkei sind die dort enthaltenen Rechte für nichtnationale Gemeinschaften nationales Recht und haben mindestens den Rang von Gesetzen. David Jacob stellt jedoch fest, dass die beiden verfassungsgemäßen Grundsätze der Republik, der Nationalismus und der Laizismus, im Spannungsverhältnis zu den Minderheitenrechten des Lausanner Vertrages stehen. Den Rest des Beitrags lesen »
Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ] 