Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ]

Wie ethisch motivierter Rechtsungehorsam verfassungsrechtlich angemessen zu erfassen und zu verarbeiten sei, wurde in der Bundesrepublik kontrovers diskutiert. Ein Blick auf den Verlauf der Debatten über die hierfür verwendeten Rechtsfiguren zeigt, wie stark die frühen Debatten noch unter dem Einfluss naturrechtlicher Vorstellungen standen und wie sich dies mit der Zeit wandelte.

Bei der Betrachtung der Debattenkontexte stellt Tobias Schieder die gängigen dogmatischen Konstruktionen auf den Prüfstand und untersucht, inwiefern sie ihre Überzeugungskraft auf Grund konkreter historischer Gegebenheiten gewannen. Er prüft, inwieweit sie sich in der Rechtspraxis bewähren konnten, und kann anhand der Debatten zeigen, wie die alte Frage nach der Gerechtigkeitsorientierung des Rechts unter den Bedingungen eines modernen, gewaltenteilig organisierten und demokratischen Staatswesens rechtlich verarbeitet wurde.

Tobias Schieder, Ethisch motivierter Rechtsungehorsam – Rechtsdebatten zu Widerstandsrecht, Gewissensfreiheit und zivilem Ungehorsam in der Bundesrepublik Deutschland 1949–1989. Tübingen: Mohr Siebeck, 2018 (Beiträge zu normativen Grundlagen der Gesellschaft, Band 3). XI, 306 Seiten. ISBN 978-3-16-155853-5. € 89,–.