Um islamfeindliche Straftaten im ersten Quartal dieses Jahres geht es in der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 19/2315) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/1564). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Zahl antisemitischer Straftaten
1. Juni 2018 — Dr. Georg NeureitherIm ersten Quartal 2018 sind in Deutschland nach vorläufigen Zahlen 165 politisch motivierte Straftaten mit antisemitischem Hintergrund gemeldet worden, darunter drei Gewalttaten. Drei Menschen wurde infolge solcher Straftaten im genannten Zeitraum verletzt, wie aus der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 19/2336) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/2047) hervorgeht. Den Rest des Beitrags lesen »
Tobias Schieder, Ethisch motivierter Rechtsungehorsam – Rechtsdebatten zu Widerstandsrecht, Gewissensfreiheit und zivilem Ungehorsam in der Bundesrepublik Deutschland 1949–1989
1. Juni 2018 — Dr. Georg NeureitherWie ethisch motivierter Rechtsungehorsam verfassungsrechtlich angemessen zu erfassen und zu verarbeiten sei, wurde in der Bundesrepublik kontrovers diskutiert. Ein Blick auf den Verlauf der Debatten über die hierfür verwendeten Rechtsfiguren zeigt, wie stark die frühen Debatten noch unter dem Einfluss naturrechtlicher Vorstellungen standen und wie sich dies mit der Zeit wandelte. Den Rest des Beitrags lesen »
Hans Michael Heinig, Prekäre Ordnungen – Historische Prägungen des Religionsrechts in Deutschland
1. Juni 2018 — Dr. Georg NeureitherOhne Wissen über die Geschichte des Religionsrechts bleiben religionspolitische und religionsrechtliche Debatten der Gegenwart eigentümlich technizistisch. Die Historie gibt uns zwar keine abschließenden Antworten, wie wir den Herausforderungen einer hyperdiversifizierten Gesellschaft heutzutage begegnen können. Doch das geltende Recht ist Teil unseres kulturellen Gedächtnisses und es reflektiert eine Lerngeschichte, die mehrere hundert Jahre alt ist. Die im geltenden Recht eingelagerten historischen Erfahrungen prägen bis heute gesellschaftliche Wahrnehmungen, Problembewusstsein und Empfindsamkeiten. Religionsrecht ist in hohem Maße pfadabhängig. Deshalb ist es notwendig, sich der Geschichte des Religionsrechts immer wieder neu zu vergewissern. Den Rest des Beitrags lesen »
Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ] 