VG Göttingen: Iranische Christin erhält Flüchtlingseigenschaft

Nach Durchführung einer Beweisaufnahme in der mündlichen Verhandlung hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge einer Iranerin, die zum Christentum konvertiert war, die Flüchtlingseigenschaft zuerkannt (4 A 57/11).

Die Iranerin hatte, nachdem ein erstes Asylverfahren für sie erfolglos geblieben war, in einem weiteren Verfahren die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft (kleines Asyl) mit der Begründung beantragt, sie sei vom Islam zum Christentum konvertiert; deshalb drohe ihr im Falle einer Rückkehr in den Iran der Tod. Diesen Antrag hatte das Bundesamt zunächst abgelehnt. Zwar drohe bei Apostasie, dem Wechsel vom muslimischen zum christlichen Glauben, bei einer Rückkehr in den Iran Lebensgefahr, der von der Klägerin vorgetragene Glaubenswechsel sei jedoch nicht glaubhaft, sondern vorgeschoben.

Die hiergegen gerichtete Klage hatte nun im Ergebnis Erfolg. Das Gericht hatte zu der Frage, ob es sich um einen ernsthaften und nicht allein aufenthaltsrechtlich motivierten Glaubenswechsel handelt, in der mündlichen Verhandlung vom 09.10.2012 Beweis erhoben. Es hat den Schwiegersohn und den Gemeindeseelsorger der Klägerin sowie die Klägerin selbst zu den Gründen für ihren Glaubenswechsel befragt. Das Gericht gelangte zu der Überzeugung, dass die Klägerin ihren Glaubenswechsel ernst gemeint und nicht vorgeschoben hat, um in Deutschland bleiben zu können. Hiervon hat es das Bundesamt unterrichtet und gebeten, seine Rechtsauffassung zu überprüfen. Das Bundesamt hat daraufhin der Klägerin mit Bescheid vom 11.10.2012 unter Abänderung des angegriffenen Ursprungsbescheides die Flüchtlingseigenschaft zuerkannt. Das Gerichtsverfahren endet daher ohne Urteil unstreitig.

Pressemitteilung des VG Göttingen v. 17.10.2012

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