Die Partei „Pro-Deutschland“ will den anti-muslimischen Film „Innocence of Muslims“ in Deutschland vorführen. Der Bundesinnenminister habe sich dagegen ausgesprochen, die Bundeskanzlerin prüfe ein Aufführungsverbot.
Das geht aus einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 17/10884) der Linken-Fraktion hervor, die sich erkundigt, auf welchem Weg die Regierung die Filmvorführung unterbinden könne. Sie fragt außerdem, ob der Film dem Straftatbestand der Volksverhetzung oder Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsgemeinschaften entspreche.
heute im bundestag Nr. 437 v. 09.10.2012
Anmerkung der Redaktion
Hier finden Sie die Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 17/10983).
Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ] 
Hinterlasse einen Kommentar