Unlauterer Wettbewerb | Religion – Weltanschauung

BGH: Ladenöffnung an Sonntagen im Zweibrücken Fashion Outlet Center

27. Juli 2023 — Dr. Georg Neureither

Der u.a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des BGH hat entschieden, dass die Zulässigkeit der Sonntagsöffnung eines Geschäfts im Zweibrücken Fashion Outlet Center davon abhängt, ob die eine solche Öffnung gestattende Durchführungsverordnung auch nach der Herabstufung des Flugplatzes Zweibrücken zum Sonderlandeplatz noch wirksam ist. Den Rest des Beitrags lesen »

Veröffentlicht in Aktuell, OLG Zweibrücken, Rechtsprechung, Rheinland-Pfalz. Schlagwörter: Sonn- und Feiertagsschutz, Sonntagsöffnung, Sonntagsschutz, Unlauterer Wettbewerb. Leave a Comment »

OLG Zweibrücken: Keine Wettbewerbswidrigkeit der Öffnung einer Filiale in Outlet-Center an Feriensonntagen

4. August 2022 — Dr. Georg Neureither

Der für das Wettbewerbsrecht zuständige 4. Zivilsenat des OLG Zweibrücken hat die Berufung im Verfahren hinsichtlich der Öffnung einer Filiale der Beklagten im Zweibrücker Factory-Outlet-Center zurückgewiesen und dabei auch keine Überzeugung von der Verfassungswidrigkeit der Ermächtigungsgrundlage in Bezug auf den Sonntagsschutz gewonnen. Den Rest des Beitrags lesen »

Veröffentlicht in Aktuell, OLG Zweibrücken, Rechtsprechung, Rheinland-Pfalz. Schlagwörter: Sonn- und Feiertagsschutz, Sonntagsöffnung, Sonntagsschutz, Unlauterer Wettbewerb. 1 Comment »

BGH: Sonntagsverkauf von Backwaren in Bäckereifilialen mit Cafébetrieb zulässig

17. Oktober 2019 — Dr. Georg Neureither

Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des BGH hat entschieden, dass der Verkauf von Backwaren in Bäckereifilialen mit Cafébetrieb an Sonntagen auch außerhalb der Ladenschlusszeiten zulässig ist. Den Rest des Beitrags lesen »