Für ein freies Palästina – Der Sieg gehört der Gerechtigkeit | Religion – Weltanschauung

HessVGH: Demonstration „Für ein freies Palästina – Der Sieg gehört der Gerechtigkeit“ darf stattfinden

7. Oktober 2024 — Dr. Georg Neureither

Der 8. Senat des HessVGH hat entschieden, dass die geplante Demonstration „Für ein freies Palästina – Der Sieg gehört der Gerechtigkeit“ in Frankfurt a.M. stattfinden darf. Den Rest des Beitrags lesen »

Veröffentlicht in Aktuell, Hessen, HessVGH, Rechtsprechung. Schlagwörter: Antisemitismus, Für ein freies Palästina – Der Sieg gehört der Gerechtigkeit, Hamas, Islamismus, Israel, Judenfeindlichkeit, Meinungsfreiheit, Terrorismus, Versammlungsfreiheit. Leave a Comment »

VG Frankfurt a.M.: Erfolgreicher Eilantrag gegen das Verbot der Kundgebung „Für ein freies Palästina – Der Sieg gehört der Gerechtigkeit“

4. Oktober 2024 — Dr. Georg Neureither

Der Eilantrag gegen das Verbot der Kundgebung „Für ein freies Palästina – Der Sieg gehört der Gerechtigkeit“ am 07.10.2024 ist erfolgreich. Die für das Versammlungsrecht zuständige 5. Kammer des VG Frankfurt a.M. hat festgestellt, dass das Verbot der Kundgebung rechtswidrig ist. Den Rest des Beitrags lesen »