Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ]

Im ersten Quartal 2023 sind in Deutschland mit Stand vom 09.05.2023 zwei Menschen infolge politisch motivierter Straftaten mit antisemitischem Hintergrund leicht verletzt worden. Wie aus der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 20/6799) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 20/6613) weiter hervorgeht, wurden dem Bundeskriminalamt für den Zeitraum von Anfang Januar bis Ende März dieses Jahres bislang 379 Straftaten mit antisemitischem Hintergrund gemeldet, darunter acht Gewalttaten.

Zu diesen Straftaten wurden der Antwort zufolge insgesamt 207 Tatverdächtige ermittelt. Zwei Personen seien festgenommen, und ein Haftbefehl sei erlassen worden. Die genannten Fallzahlen haben laut Vorlage „vorläufigen Charakter und können durch Nach-/Änderungsmeldungen teils erheblichen Veränderungen unterworfen sein“.

heute im bundestag Nr. 375 v. 22.05.2023