Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ]

Zum Stichtag 31.12.2016 sind etwa 18.000 Asylanträge jesidischer Asylbewerber beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) anhängig gewesen. Wie die Bundesregierung in einer Antwort (BT-Dr 18/11589) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ schreibt (BT-Dr 18/11146), lägen zur Anzahl und zum Aufenthaltstitel der derzeit in Deutschland lebenden Jesiden (darunter auch Flüchtlinge) keine Erkenntnisse vor, da diese im Ausländerzentralregister (AZR) nicht gesondert erfasst würden.

Die Sicherheitslage für Jesiden im Irak sei grundsätzlich mit anderen ethnisch-religiöser Minderheiten im Land vergleichbar. „Bedrohungsrisiken bestehen insbesondere durch radikalislamische Gruppen, die gezielt Angehörige von Minderheiten mit Gewaltkriminalität treffen wollen.“ In von IS kontrollierten Gebieten existiere ein unverändert hohes Risiko für Leben und Freiheit von Jesiden.

heute im bundestag Nr. 241 v. 12.04.2017