VG Düsseldorf: Verkaufsoffener Sonntag am 03.12.2017 in verschiedenen Düsseldorfer Stadtteilen

Am kommenden Sonntag, dem 03.12.2017, werden die Geschäfte in Düsseldorf in den Stadtteilen Benrath und Kaiserswerth geöffnet sein. Gegen die Ladenöffnung gerichtete Eilanträge hat die Gewerkschaft ver.di zurückgenommen. Den Rest des Beitrags lesen

VG Halle: Keine Sonntagsöffnung am 1. Advent

Im Wege der Allgemeinverfügung unter Anordnung des Sofortvollzuges gestattete die Antragsgegnerin allen Verkaufsstellen des beigeladenen Möbelhauses die Öffnung am Sonntag, dem 27.11.2016 von 13.00 bis 18.00 Uhr. Hiergegen stellte die Antragstellerin, eine bundesweit tätige Gewerkschaft, beim VG Halle erfolgreich einen Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung. Den Rest des Beitrags lesen »

VG Düsseldorf: Kein verkaufsoffener Sonntag in Solingen am 04.12.2016

Entgegen der städtischen Verordnung dürfen die Geschäfte am 2. Adventssonntag (04.12.2016) in Solingen nicht geöffnet sein. Dies hat das VG Düsseldorf auf Antrag der Gewerkschaft ver.di durch einstweilige Anordnung vom 18.11.2016 vorläufig festgestellt. Den Rest des Beitrags lesen

VG Düsseldorf: Kein verkaufsoffener Sonntag in Remscheid-Lüttringhausen am 27.11.2016 und am 11.12.2016 in Remscheid-Lennep

Entgegen der städtischen Verordnung dürfen die Geschäfte am 1. Adventssonntag (27.11.2016) in Remscheid-Lüttringhausen und am 3. Adventssonntag (11.12.2016) in Remscheid-Lennep nicht geöffnet sein. Dies hat das VG Düsseldorf auf Antrag der Gewerkschaft ver.di durch zwei einstweilige Anordnungen vom 17.11.2016, die den Beteiligten am 18.11.2016 zugestellt worden sind, vorläufig festgestellt. Den Rest des Beitrags lesen

VG Düsseldorf: Auch am 04.12.2016 kein verkaufsoffener Sonntag in Wuppertal

In Wuppertal dürfen die Geschäfte auch am Sonntag, dem 04.12.2016, nicht geöffnet sein. Dies hat das VG Düsseldorf auf Antrag der Gewerkschaft ver.di durch eine einstweilige Anordnung vom 09.11.2016 vorläufig festgestellt und die entsprechende Rechtsverordnung der Stadt Wuppertal vom 07.09.2015 erneut beanstandet. Bereits in ihrer Entscheidung vom 02.11.2016 (3 L 3605/16) hatte die 3. Kammer des VG einem Eilantrag von ver.di zur geplanten Ladenöffnung am 06.11.2016 stattgegeben. Den Rest des Beitrags lesen

VG Münster: Auch kein verkaufsoffener Sonntag an der Hammer Straße in Münster am 2. Advent

Das VG Münster hat durch einstweilige Anordnung vom 30.08.2016 vorläufig festgestellt, dass die Verkaufsstellen an der Hammer Straße in Münster an den Adventssonntagen 04.12.2016, 10.12.2017, 09.12.2018 und 08.12.2019 nicht geöffnet sein dürfen. Mit diesem Beschluss hat das Gericht die ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Münster vom 13.05.2016 beanstandet, mit der das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Hammer Straße am 2. Advent für die Kalenderjahre 2016 bis 2019 ermöglicht wurde. Den Rest des Beitrags lesen

VG Münster: Kein verkaufsoffener Sonntag in Münster-Hiltrup am 1. Advent

Das VG Münster hat durch einstweilige Anordnung vom 08.08.2016 vorläufig festgestellt, dass die Verkaufsstellen in Münster-Hiltrup am Sonntag, dem 27.11.2016, anlässlich des 11. Hiltruper Lichterfestes nicht geöffnet sein dürfen. Mit diesem Beschluss hat das Gericht die ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Münster vom 13.05.2016, mit der das Offenhalten von Verkaufsstellen in den Hiltruper Standortbereichen des Einzelhandels am genannten Sonntag ermöglicht worden ist, beanstandet. Den Rest des Beitrags lesen