BGH: Urteil wegen Volksverhetzung rechtskräftig

Das LG München II hat den Angeklagten Alfred Sch. wegen Volksverhetzung in elf Fällen und wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von drei Jahren und zwei Monaten verurteilt. Gegen die Angeklagte Monika Sch. hat es wegen Volksverhetzung in vier Fällen eine Gesamtfreiheitsstrafe von zehn Monaten verhängt. Auf die hiergegen gerichteten Revisionen der Angeklagten hat der 3. Strafsenat des BGH die Schuldsprüche geringfügig geändert und die Rechtsmittel im Übrigen verworfen. Den Rest des Beitrags lesen »

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EGMR: Greek system for exempting schoolchildren from religious education classes breaches the European Convention

The case Papageorgiou and Others v. Greece (application nos. 4762/18 and 6140/18) concerned compulsory religious education in Greek schools. In today’s Chamber judgment the European Court of Human Rights held, unanimously, that there had been: a violation of Article 2 of Protocol No. 1 (right to education) to the European Convention on Human Rights, interpreted in the light of Article 9 (freedom of thought, conscience, and religion). Den Rest des Beitrags lesen »

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EGMR: Forthcoming judgment on Tuesday 5 November 2019 – A.A. v. Switzerland (no. 32218/17)

The case concerns the removal from Switzerland of A.A., an Afghan national of Hazara ethnicity, said to be born in 1996. In March 2014 A.A. arrived in Switzerland. He applied for asylum and stated that he had left Afghanistan because of the unsafe situation in that country and his conversion from Islam to Christianity. Den Rest des Beitrags lesen »

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BAG: Die Bezugnahme im Arbeitsvertrag auf kirchliche Arbeitsrechtsregelungen genügt nicht zum Nachweis einer Ausschlussfrist

Die kirchenrechtlich vorgeschriebene arbeitsvertragliche Inbezugnahme einer kirchlichen Arbeitsrechtsregelung erfasst zwar inhaltlich auch eine darin enthaltene Ausschlussfrist, die damit zum Bestandteil des Arbeitsverhältnisses wird. Die Ausschlussfrist ist jedoch eine wesentliche Arbeitsbedingung i.S.v. § 2 Abs. 1 Satz 1 NachwG. Die bloße Inbezugnahme der Arbeitsrechtsregelung als solche genügt für den danach erforderlichen Nachweis nicht. Auch ein sog. qualifizierter Nachweis nach § 2 Abs. 3 Satz 1 NachwG, wonach sich die Ausschlussfrist nach der kirchlichen Arbeitsrechtsregelung richtet, ist nicht ausreichend, weil der abschließende Katalog dieser Bestimmung Ausschlussfristen nicht erfasst. Weist der kirchliche Arbeitgeber dem Arbeitnehmer die Ausschlussfrist nicht im Volltext nach, kann der Arbeitnehmer ggf. im Wege des Schadensersatzes verlangen, so gestellt zu werden, als ob er die Frist nicht versäumt hätte. Den Rest des Beitrags lesen »

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EGMR: Fortcoming judgment on Thursday 31 October 2019 – Papageorgiou and Others v. Greece (nos. 4762/18 and 6140/18)

The case concerns compulsory religious education in Greek schools. Den Rest des Beitrags lesen »

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VG Osnabrück: Eilantrag von Verdi gegen verkaufsoffenen Sonntag am 03.11.2019 in Georgsmarienhütte – Ortsteil Oesede – erfolgreich

Die 1. Kammer des VG Osnabrück hat dem Eilantrag der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) gegen die Zulassung eines verkaufsoffenen Sonntages am 03.11.2019 in Georgsmarienhütte-Oesede stattgegeben. Die Stadt Georgsmarienhütte hatte mit Bescheid vom August 2019 die Öffnung der Geschäfte im Ortsteil in der Zeit von 13 bis 18 Uhr aus Anlass der Veranstaltung „Feuer und Eis“ genehmigt und die sofortige Vollziehung der Genehmigung angeordnet. Am gleichen Tag hatte die Stadt zwei weitere verkaufsoffene Sonntage, am 15. und 29.09.2019, genehmigt, wobei letzterer auf Grund eines Beschlusses des VG Osnabrück vom 23.09.2019 (1 B 45/19), bestätigt durch das NdsOVG (Beschl. v. 27.09.2019 – 7 ME 52/19), nicht stattfinden durfte. Den Rest des Beitrags lesen »

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Islam und Europa – Ein Kampf der Kulturen?

Dr. Georg NeureitherVon Dr. Georg Neureither, Heidelberg

Unter diesem Titel hielt das weltweite, spirituelle Oberhaupt der Ahmadiyya Muslim Jamaat, Kalif Hadhrat Mirza Masroor Ahmad, am 22.10.2019 in Berlin eine Grundsatzrede, zu der Vertreterinnen und Vertreter u.a. der Berliner Landes- und Bundespolitik, aus Exekutive und Legislative, Wissenschaft, Religion und Zivilgesellschaft eingeladen waren. Die im Vorfeld angekündigten „Impulse für die Bewältigung gesellschaftlicher und globale Konflikte“ sorgten für hohe Erwartungen. Den Rest des Beitrags lesen »

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VG Düsseldorf: Klage eines Vereins gegen die Einstufung des Verfassungsschutzes als extremistisch-salafistisch abgewiesen

Die Klage eines eingetragenen Vereins gegen die Berichterstattung über extremistisch-salafistische Bestrebungen im Verfassungsschutzbericht Nordrhein-Westfalen über das Jahr 2015 ist bereits unzulässig, weil sie erst nach mehr als einem Jahr nach der Veröffentlichung erhoben wurde; sie bleibt auch in der Sache ohne Erfolg. Das hat die 20. Kammer des VG Düsseldorf entschieden und damit die Klage des Vereins gegen das Land Nordrhein-Westfalen abgewiesen. Den Rest des Beitrags lesen »

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OVG Rheinland-Pfalz: Verkaufsoffener Sonntag am 27.10.2019 in Bad Kreuznach kann nicht stattfinden

Der verkaufsoffene Sonntag in Bad Kreuznach kann nicht wie geplant am 27.10.2019 statt­finden. Dies entschied das OVG Rheinland-Pfalz in Koblenz, das auf Antrag der Gewerkschaft ver.di (Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft) den Vollzug der Verordnung der Stadt Bad Kreuznach vom 04.10.2019 über die Freigabe dieses verkaufsoffenen Sonntags im Wege einer einstweiligen Anordnung aussetzte. Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Sicherheitsgefährdung durch IS-Mitglieder

Die aktuelle Sicherheitsgefährdung durch Mitglieder des „Islamischen Staates“ (IS) thematisiert die Fraktion „Die Linke“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/13889). Den Rest des Beitrags lesen »

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EGMR: Lack of civilian service as an alternative to military service precluded recognition of conscientious objection, in breach of the Convention

In today’s Chamber judgment in the case of Mushfig Mammadov and Others v. Azerbaijan (application no. 14604/08) the European Court of Human Rights held, unanimously, that there had been a violation of Article 9 (right to freedom of conscience, thought and religion) of the European Convention on Human Rights. The case concerned the applicants’ refusal on religious grounds to serve in the army. Den Rest des Beitrags lesen »

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BGH: Sonntagsverkauf von Backwaren in Bäckereifilialen mit Cafébetrieb zulässig

Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des BGH hat entschieden, dass der Verkauf von Backwaren in Bäckereifilialen mit Cafébetrieb an Sonntagen auch außerhalb der Ladenschlusszeiten zulässig ist. Den Rest des Beitrags lesen »

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BAG: Feiertagsvergütung für Zeitungszusteller

Eine arbeitsvertragliche Regelung, nach der ein Zeitungszusteller einerseits Zeitungsabonnenten täglich von Montag bis Samstag zu beliefern hat, andererseits Arbeitstage des Zustellers lediglich solche Tage sind, an denen Zeitungen im Zustellgebiet erscheinen, verstößt gegen den Grundsatz der Unabdingbarkeit des gesetzlichen Anspruchs auf Entgeltzahlung an Feiertagen. Den Rest des Beitrags lesen »

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AG München: Diebstahl zu Lasten einer Kirchenbesucherin, die gerade im Begriff, war eine Opferkerze zu entzünden

Am 26.09.2019 verurteilte der zuständige Strafrichter am AG München einen 42-jährigen verheirateten Maler aus Rumänien wegen Diebstahls zu einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten ohne Bewährung. Zu Lasten des Angeklagten wertete das Gericht, dass der Diebstahl in einer Kirche geschehen war. Den Rest des Beitrags lesen »

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Miled Abboud, Friedenspotentiale des Christentums und des Islams

Der Themenkomplex von Zusammenleben, Integration und Aufnahmekultur nimmt heute eine bedeutende Stellung ein. In diesem Zusammenhang erfüllt der Libanon mit seiner multikulturellen Gesellschaft eine Vorbildfunktion für den Osten und Westen. Das vorliegende Buch behandelt das friedliche Zusammenleben von Christen und Muslimen im Libanon und geht dabei folgenden Fragen nach: Wie kompatibel sind die Weltreligionen jeweils mit Demokratie und Laizität? Wie und auf welchen Ebenen verwirklichen Muslime und Christen eine friedliche Koexistenz im Libanon? Kann Europa davon profitieren? Den Rest des Beitrags lesen »

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EGMR: A ban on access to a place of worship constructed in a public space in breach of urban planning regulations was justified

In its decision in the case of Pantelidou v. Greece (application no. 36267/19) the European Court of Human Rights has unanimously declared the application inadmissible, noting that it was manifestly ill-founded. The case concerned Ms Pantelidou’s not being able to have access to a church that had been opened in a public green space by the congregation of the “True Orthodox Christians” in breach of the urban planning code. The site was earmarked for the construction of the Athens Mosque under that code. The applicant alleged a violation of her right to freedom of religion (Article 9). Den Rest des Beitrags lesen »

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EGMR: Forthcoming judgement on Thursday 17 October 2019 – Mushfig Mammadov and Others v. Azerbaijan (nos. 14604/08, 45823/11, 76127/13, and 41792/15)

The applicants, Mushfig Faig oglu Mammadov, Samir Asif oglu Huseynov, Farid Hasan oglu Mammadov, Fakhraddin Jeyhun oglu Mirzayev and Kamran Ziyafaddin oglu Mirzayev, are five Azerbaijani nationals who were born in 1983, 1984, 1987, 1993 and 1994 respectively and live in Baku and Ganja (in the case of Mr Fakhraddin Jeyhun oglu Mirzayev) (Azerbaijan). All five state that they are Jehovah’s Witnesses. Den Rest des Beitrags lesen »

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OVG Rheinland-Pfalz: Entlassung eines Soldaten auf Zeit wegen Verweigerung des Handschlags gegenüber Frauen aus religiösen Gründen

Die Weigerung eines Soldaten auf Zeit, aus religiösen Gründen Frauen die Hand zu geben, rechtfertigt seine Entlassung. Dies entschied das OVG Rheinland-Pfalz in Koblenz. Den Rest des Beitrags lesen »

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OLG Düsseldorf: Hauptverhandlung in dem Verfahren gegen einen jugendlichen mutmaßlichen IS-Unterstützer

Das Strafverfahren gegen den inzwischen 18-jährigen syrischen B. aus Leverkusen wird der 2. Strafsenat des OLG Düsseldorf (Staatsschutzsenat) unter dem Vorsitz des Vorsitzenden Richters am OLG Dr. Frank Schreiber voraussichtlich in nicht öffentlicher Hauptverhandlung führen. Der Senat hat die Anklage der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf vom 16.07.2019 zur Hauptverhandlung zugelassen und das Hauptverfahren eröffnet. Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Aktivitäten der Furkan-Gemeinschaft

„Aktivitäten der Furkan-Gemeinschaft in Deutschland und der Türkei“ sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/13686). Wie die Fraktion darin ausführt, ist die Furkan-Gemeinschaft „eine salafistische Gruppierung aus der Türkei, die Ableger in Europa hat“. Den Rest des Beitrags lesen »

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OVG Nordrhein-Westfalen: Keine Entschädigung für muslimische Lehrerinnen

Zwei Lehrerinnen, die auf Grund ihrer religiösen Überzeugung ein Kopftuch tragen, müssen vom Land Nordrhein-Westfalen nicht wegen Benachteiligung bei der Stellenbesetzung entschädigt werden. Dies hat das OVG durch heute verkündete Urteile entschieden. Den Rest des Beitrags lesen »

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EGMR: Forthcoming judgment on Thursday 10 October 2019 – Pantelidou v. Greece (no. 36267/19)

The applicant, Aikaterini-Veatriki Pantelidou, is a Greek national who was born in 1951 and lives in Athens. The case concerns the refusal by the police to permit Ms Pantelidou to enter a place of worship, established by the “followers of the Julian calendar for religious festivals” in a “green area” which belonged to the State and was earmarked, by legislation, for construction of the Athens mosque. Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Deutsche in ehemaligen IS-Gebieten

Die Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ möchte die Zahl der aus Deutschland zum sog. Islamischen Staat ausgereisten Personen erfahren, die sich nach Kenntnis der Bundesregierung seit Anfang März dieses Jahres noch in Syrien und dem Irak befinden. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/13466) danach, wie die Bundesregierung aktuell die Chancen einschätzt, in Syrien sowie im Irak festgehaltene deutsche Staatsbürger zeitnah nach Deutschland zu überführen. Den Rest des Beitrags lesen »

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Thomas A. Seidel/Ulrich Schacht (Hrsg.), Würde oder Willkür – Theologische und philosophische Voraussetzungen des Grundgesetzes

Das Grundgesetz wurzelt nicht in der Unbestimmtheit von Moderne und Säkularisierung. Es schöpft aus der entscheidenden Quelle des christlichen Abendlandes: dem biblisch bezeugten Gott und den sich daraus für die Gestaltung der zwischenmenschlichen Beziehungen in Staat und Gesellschaft ergebenden normativen Konsequenzen. Von daher ist es kein Zufall, dass der entscheidende sittlich-moralische Referenzpunkt am Beginn der Präambel nicht der Mensch ist, sondern Gott. Dieser erste Satz variiert jenen Maßstab christlich grundierter Staatsformen und Gesellschaftsstrukturen, demzufolge der Mensch und Bürger sich im entscheidenden Moment, vor allem in Abwehr totalitärer Versuchungen, auf Gott und die fundamentale Weisheit der Bibel einlassen und verlassen kann. Im Zeitalter eines Säkularismus jedoch ist der christliche Gottesbezug im Grundgesetz rechtsphilosophisch eine immer rabiater bestrittene, handlungspolitisch immer häufiger überlesene und multikulturell immer radikaler in Frage gestellte Prämisse. Dem soll und muss widersprochen werden. Den Rest des Beitrags lesen »

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EGMR: Bosnia and Herzegovina must enforce decisions ordering removal of church built on Srebrenica genocide survivors’ land

In today’s Chamber judgment in the case of Orlović and Others v. Bosnia and Herzegovina (application no. 16332/18) the European Court of Human Rights held, unanimously, that there had been a violation of Article 1 of Protocol No. 1 (protection of property) to the European Convention on Human Rights. The case concerned a church built by the Serbian Orthodox Parish on the applicants’ land after they had had to flee their property during the 1992– 95 war. The Court found in particular that the authorities’ failure to comply with final and binding decisions of 1999 and 2001 ordering full repossession of the land by the applicants, without any justification on the part of the Government for such inaction, had seriously frustrated their property rights. It also held, by six votes to one, under Article 46 (binding force and implementation) that the respondent State had to ensure enforcement of the two decisions in the applicants’ favour, including in particular the removal of the church from the applicants’ land, at the latest within three months of this judgment becoming final. Den Rest des Beitrags lesen »

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