Bundestag: Irans Revolutionsgarden in der EU gelistet

Knapp 80 Personen und Entitäten mit Bezug zu den iranischen Revolutionsgarden sind derzeit in der EU unter verschiedenen EU­-Sanktionsregimen gelistet. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 19/4759) auf eine Kleine Anfrage der FDP-­Fraktion (BT-Dr 19/4118) hervor.

Danach sind die iranischen Revolutionsgarden als Organisation in der EU wegen ihrer Beteiligung am iranischen Nuklear­- und Raketenprogramm gelistet. Wie die Bundesregierung ferner erläutert, sind die Vermögenswerte der weiteren knapp 80 Entitäten oder Personen mit Bezug zu den Revolutionsgarden in der EU eingefroren. Es dürften ihnen keine finanziellen Mittel zur Verfügung gestellt werden, und die Einreise in die EU sei untersagt.

heute im bundestag Nr. 760 v. 12.10.2018

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